ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.378.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 378

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
24. Dezember 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Rat

2013/C 378/01

Empfehlung des Rates vom 9. Dezember 2013 für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma in den Mitgliedstaaten

1

Europäische Kommission

2013/C 378/02

Empfehlung der Kommission vom 27. November 2013 über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige oder beschuldigte schutzbedürftige Personen

8

2013/C 378/03

Empfehlung der Kommission vom 27. November 2013 zum Recht auf Prozesskostenhilfe in Strafverfahren für Verdächtige oder Beschuldigte

11

Europäische Zentralbank

2013/C 378/04

Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 17. Dezember 2013 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banque centrale du Luxembourg (EZB/2013/51)

15

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 378/05

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

16

2013/C 378/06

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

17

2013/C 378/07

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

18

2013/C 378/08

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.7100 — New Mountain Capital/Alexander Mann Solutions) (2)

19

2013/C 378/09

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6844 — GE/Avio) (2)

19

2013/C 378/10

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.7096 — Eni ULX/Liverpool Bay JV) (2)

20

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 378/11

Euro-Wechselkurs

21

2013/C 378/12

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung vom 28. Juni 2013 zum Entwurf eines Beschlusses in der Sache COMP/39.847/E-BOOKS — Berichterstatter: Litauen

22

2013/C 378/13

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — E-BOOKS (Penguin) (COMP/39.847)

23

2013/C 378/14

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 25. Juli 2013 in einem Verfahren nach Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Artikel 53 des EWR-Abkommens (Sache COMP/39.847/E-BOOKS) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 4750)  (2)

25

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2013/C 378/15

Feiertage im Jahr 2014

29

2013/C 378/16

Mitteilung der slowakischen Regierung gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 2009/72/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt („Elektrizitätsrichtlinie“) in Bezug auf die Benennung von Slovenská elektrizačná prenosová sústava, a. s. als Übertragungsnetzbetreiber in der Slowakischen Republik — Übertragungsnetzbetreiber

31

2013/C 378/17

Mitteilung der Regierung der Slowakischen Republik gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 2009/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt („Gasrichtlinie“) in Bezug auf die Benennung von eustream, a. s. als Fernleitungsnetzbetreiber in der Slowakischen Republik — Fernleitungsnetzbetreiber

31

2013/C 378/18

Mitteilung der französischen Regierung gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 2009/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt („Gasrichtlinie“) in Bezug auf die Benennung von GRTgaz und TIGF als Fernleitungsnetzbetreiber in Frankreich

32

2013/C 378/19

Bekanntmachung des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Republik Italien gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

33

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2013/C 378/20

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Hercule II/2013/Schulungsmaßnahmen

34

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2013/C 378/21

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.7052 — Lloyds Development Capital/PostNL/TNT Post UK) (2)

35

2013/C 378/22

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.7112 — Sigma Alimentos/Campofrío) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (2)

36

Berichtigungen

2013/C 378/23

Berichtigung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Mehrjahresarbeitsprogramms 2013 für Finanzhilfen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) für den Zeitraum 2007-2013 (ABl. C 361 vom 11.12.2013)

37

2013/C 378/24

Berichtigung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Jahresarbeitsprogramms 2013 für Finanzhilfen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) für den Zeitraum 2007-2013 (ABl. C 361 vom 11.12.2013)

38

(1)   Text von Bedeutung für den EWR, außer dass Erzeugnisse betroffen sind, die in Anhang I des Vertrages genannt sind

(2)   Text von Bedeutung für den EWR

DE