ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 261

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang
6. Oktober 2007

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 1166/2007 der Kommission vom 5. Oktober 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

*

Verordnung (EG) Nr. 1167/2007 der Kommission vom 4. Oktober 2007 über ein Fangverbot für Seezunge in den ICES-Gebieten VIII a und b für Schiffe unter der Flagge Belgiens

3

*

Verordnung (EG) Nr. 1168/2007 der Kommission vom 5. Oktober 2007 über ein Fangverbot für Kabeljau in den Ostsee-Untergebieten 22—24 (EG-Gewässer) für Schiffe unter der Flagge Finnlands

5

*

Verordnung (EG) Nr. 1169/2007 der Kommission vom 5. Oktober 2007 zur Aufhebung des Fangverbots für Granatbarsch in den ICES-Gebieten I, II, III, IV, V, VIII, IX, X, XII und XIV (Gemeinschaftsgewässer und Gewässer außerhalb der Hoheit oder Gerichtsbarkeit von Drittländern) durch Schiffe unter der Flagge Frankreichs

7

*

Verordnung (EG) Nr. 1170/2007 der Kommission vom 5. Oktober 2007 über ein Fangverbot für Blauen Wittling in den EG-Gewässern und in den internationalen Gewässern der ICES-Gebiete I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV durch Schiffe unter der Flagge Spaniens

9

*

Verordnung (EG) Nr. 1171/2007 der Kommission vom 5. Oktober 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2771/1999 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates hinsichtlich der Interventionen auf dem Markt für Butter und Rahm

11

*

Verordnung (EG) Nr. 1172/2007 der Kommission vom 5. Oktober 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1891/2004 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen

12

Verordnung (EG) Nr. 1173/2007 der Kommission vom 5. Oktober 2007 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse (Tomaten/Paradeiser)

24

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

2007/644/EG, Euratom

*

Beschluss des Rates und der Kommission vom 18. September 2007 über den Abschluss eines Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (PKA) zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits über den Beitritt der Republik Bulgarien und Rumäniens zum PKA

25

2007/645/EG

*

Beschluss des Rates vom 1. Oktober 2007 zur Ernennung eines maltesischen Mitglieds und zweier maltesischer Stellvertreter im Ausschuss der Regionen

26

2007/646/EG

*

Beschluss des Rates vom 1. Oktober 2007 zur Ernennung eines estnischen Mitglieds und dreier estnischer Stellvertreter im Ausschuss der Regionen

27

2007/647/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 3. Oktober 2007 über den Ausschluss bestimmter von den Mitgliedstaaten zulasten des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie, getätigter Ausgaben von der gemeinschaftlichen Finanzierung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4477)

28

DE