ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.187.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 187

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
29. Juni 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

INTERINSTITUTIONELLE VEREINBARUNGEN

Europäische Zentralbank

2013/C 187/01

Abkommen vom 21. Juni 2013 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken, deren Währung nicht der Euro ist, zur Änderung des Abkommens vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion

1

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 187/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6942 — PAI Partners/R&R) (1)

5

2013/C 187/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6862 — Vinci/Aeroportos de Portugal) (1)

5

2013/C 187/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6848 — Aegon/Santander/Santander Vida/Santander Generales) (1)

6

2013/C 187/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6789 — Bertelsmann/Pearson/Penguin Random House) (1)

6

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2013/C 187/06

Beschluss des Rates vom 24. Juni 2013 zur Ernennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit

7

Europäische Kommission

2013/C 187/07

Euro-Wechselkurs

8

2013/C 187/08

Beschluss der Kommission vom 28. Juni 2013 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses für neuartige Therapien und ihrer Stellvertreter als Vertreter der klinisch tätigen Ärzte und der Patientenverbände (1)

9

2013/C 187/09

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug (Veröffentlichung der Titel und der Bezugsnummern der harmonisierten Normen im Sinne der Harmonisierungsrechtsvorschriften der EU)  (1)

10

2013/C 187/10

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 28 Mitgliedsstaaten, anwendbar ab 1. Juli 2013(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

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V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2013/C 187/11

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Arbeitsprogramme 2013 des 7. Rahmenprogramms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2013/C 187/12

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

14

2013/C 187/13

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE