ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 81
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang
2. März 2018

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Inhalt

Seite

 

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

 

STELLUNGNAHMEN

 

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

 

529. Plenartagung des EWSA vom 18.-19. Oktober 2017

2018/C 81/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Das Potenzial von kleinen Familien- und Traditionsunternehmen zur Förderung von Entwicklung und Wirtschaftswachstum in den Regionen“ (Initiativstellungnahme)

1

2018/C 81/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Finanzierung zivilgesellschaftlicher Organisationen durch die EU“ (Initiativstellungnahme)

9

2018/C 81/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Dörfer und Kleinstädte als Impulsgeber für die Entwicklung des ländlichen Raums — Herausforderungen und Chancen“ (Initiativstellungnahme)

16

2018/C 81/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Klimagerechtigkeit“ (Initiativstellungnahme)

22

2018/C 81/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „EU-Entwicklungspartnerschaften im Spannungsfeld internationaler Besteuerungsabkommen“ (Initiativstellungnahme)

29

2018/C 81/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte im Europa-Mittelmeer-Raum“ (Initiativstellungnahme)

37

2018/C 81/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Übergang zu einer nachhaltigeren Zukunft Europas — Eine Strategie für 2050“ (Initiativstellungnahme)

44

2018/C 81/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Neue nachhaltige Wirtschaftsmodelle“ (Sondierungsstellungnahme)

57

2018/C 81/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Besteuerung der kollaborativen Wirtschaft (Sharing Economy) — Analyse möglicher steuerpolitischer Maßnahmen zur Entwicklung der kollaborativen Wirtschaft“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des estnischen Ratsvorsitzes)

65

2018/C 81/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Landnutzung für eine nachhaltige Nahrungsmittelerzeugung und nachhaltige Ökosystemleistungen“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des estnischen Ratsvorsitzes)

72

2018/C 81/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Kontrolle der Anwendung des Unionsrechts“ (Prüfung durch den Europäischen Rechnungshof) (Initiativstellungnahme)

81

 

III   Vorbereitende Rechtsakte

 

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

 

529. Plenartagung des EWSA vom 18.-19. Oktober 2017

2018/C 81/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Compliance-Paket: a) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan zur Stärkung von SOLVIT: Die Vorteile des Binnenmarkts für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen erschließen (COM(2017) 255 final — SWD(2017) 210 final), b) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines zentralen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 (COM(2017) 256 final — 2017/0086 (COD)), c) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche (COM(2017) 257 final — 2017/0087 (COD))

88

2018/C 81/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusseses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge“(COM(2017) 279 final — 2017/0111 (COD))

95

2018/C 81/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Halbzeitüberprüfung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt — Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt für alle“(COM(2017) 228 final)

102

2018/C 81/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Bericht über die Wettbewerbspolitik 2016“(COM(2017) 285 final)

111

2018/C 81/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Halbzeitbilanz des Aktionsplans zur Kapitalmarktunion“(COM(2017) 292 final)

117

2018/C 81/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Reflexionspapier zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion“(COM(2017) 291 final)

124

2018/C 81/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen“(COM(2017) 358 final)

131

2018/C 81/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein europaweites privates Altersvorsorgeprodukt (PEPP)“(COM(2017) 343 final — 2017/0143 (COD))

139

2018/C 81/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Reflexionspapier zur sozialen Dimension Europas“(COM(2017) 206 final),„Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Einführung einer Säule sozialer Rechte“(COM(2017) 250 final),„Vorschlag für eine interinstitutionelle Proklamation zur europäischen Säule sozialer Rechte“(COM(2017) 251 final)

145

2018/C 81/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des rechtlichen Rahmens des Europäischen Solidaritätskorps sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1288/2013, (EU) Nr. 1293/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1305/2013, (EU) Nr. 1306/2013 und des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU“(COM(2017) 262 final — 2017/0102(COD))

160

2018/C 81/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine europäische Erneuerungsagenda für die Hochschulbildung“(COM(2017) 247 final) und zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Ein guter Start ins Leben durch Schulentwicklung und hervorragenden Unterricht“(COM(2017) 248 final)

167

2018/C 81/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik“(COM(2017) 424 final — 2017/0190 (COD))

174

2018/C 81/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäischer Interoperabilitätsrahmen — Umsetzungsstrategie“(COM(2017) 134 final)

176

2018/C 81/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren in der Union “(COM(2017) 280 final — 2017/0128 (COD))

181

2018/C 81/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge“(COM(2017) 275 final — 2017/0114 (COD)) und zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge hinsichtlich bestimmter Vorschriften zu den Kraftfahrzeugsteuern“(COM(2017) 276 final — 2017/0115 (CNS))

188

2018/C 81/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung — Agenda für einen sozial verträglichen Übergang zu sauberer, wettbewerbsfähiger und vernetzter Mobilität für alle“(COM(2017) 283 final)

195

2018/C 81/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Freihandelsabkommen EU-Korea — Kapitel ‚Handel und nachhaltige Entwicklung‘“

201

2018/C 81/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Austausch und Schutz personenbezogener Daten in einer globalisierten Welt“(COM(2017) 7 final)

209

2018/C 81/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1295/2013 zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa (2014-2020)“(COM(2017) 385 final — 2017/0163 (COD))

215

2018/C 81/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets 2017“ (ergänzende Stellungnahme)

216

DE