11.11.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 294/40


BESCHLUSS (GASP) 2017/2059 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 31. Oktober 2017

über die Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia) (EUCAP Somalia/2/2017)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,

gestützt auf den Beschluss 2012/389/GASP des Rates vom 16. Juli 2012 über die Mission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia) (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 des Beschlusses 2012/389/GASP wird das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zum Zweck der Ausübung der politischen Kontrolle und der strategischen Leitung der Mission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.

(2)

Das PSK hat am 26. Juli 2016 den Beschluss EUCAP NESTOR/1/2016 (2) erlassen, mit dem Frau Maria-Cristina STEPANESCU für die Zeit vom 1. September 2016 bis zum 12. Dezember 2016 zur Leiterin von EUCAP NESTOR ernannt wurde.

(3)

Am 12. Dezember 2016 wurde durch den Beschluss (GASP) 2016/2240 des Rates (3) das Mandat der Mission der Europäischen Union zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika (EUCAP NESTOR) bis zum 31. Dezember 2018 verlängert und in „Mission zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia)“ umbenannt.

(4)

Das PSK hat am 10. Januar 2017 den Beschluss EUCAP Somalia/1/2017 (4) erlassen, mit dem das Mandat von Frau Maria-Cristina STEPANESCU als Leiterin der EUCAP Somalia vom 13. Dezember 2016 bis zum 12. Dezember 2017 verlängert wurde.

(5)

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat vorgeschlagen, das Mandat von Frau Maria-Cristina STEPANESCU als Leiterin der EUCAP Somalia vom 13. Dezember 2017 bis zum 31. Dezember 2018 zu verlängern —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Das Mandat von Frau Maria-Cristina STEPANESCU als Leiterin der EUCAP Somalia wird hiermit bis zum 31. Dezember 2018 verlängert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 31. Oktober 2017.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Vorsitzende

W. STEVENS


(1)  ABl. L 187 vom 17.7.2012, S. 40.

(2)  Beschluss (GASP) 2016/1633 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 26. Juli 2016 über die Ernennung des Missionsleiters der Mission der Europäischen Union zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika (EUCAP NESTOR) (EUCAP NESTOR/1/2016) (ABl. L 243 vom 10.9.2016, S. 8).

(3)  Beschluss (GASP) 2016/2240 des Rates vom 12. Dezember 2016 zur Änderung des Beschlusses 2012/389/GASP über die Mission der Europäischen Union zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika (EUCAP NESTOR) (ABl. L 337 vom 13.12.2016, S. 18).

(4)  Beschluss (GASP) 2017/114 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 10. Januar 2017 über die Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia/1/2017) (ABl. L 18 vom 24.1.2017, S. 49).