ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.301.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 301

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
11. Dezember 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

2009/C 301/01

Stellungnahme der Kommission vom 8. Dezember 2009 zum geänderten Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage CABRI am Standort Cadarache in Frankreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 301/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5679 — Boreas Holdings/Centrica Renewable Energy Limited/Glid Wind Farms) (1)

2

2009/C 301/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5642 — SGGF/TRAKYA/SGGE) (1)

2

2009/C 301/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5667 — ACE/FTQ/FSI/Mecachrome) (1)

3

2009/C 301/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5715 — Leisure Park Holdings/Criteria Caixa Corp/Activos Port Aventura) (1)

3

2009/C 301/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5558 — Nutreco/Cargill) (1)

4

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2009/C 301/07

Schlussfolgerungen des Rates vom 26. November 2009 zur Bildung von Kindern mit Migrationshintergrund

5

2009/C 301/08

Schlussfolgerungen des Rates vom 27. November 2009 zur Förderung einer kreativen Generation: Entwicklung der Kreativität und Innovationsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen durch kulturelle Ausdrucksformen und Zugang zur Kultur

9

2009/C 301/09

Schlussfolgerungen des Rates über vom 27. November 2009 die Medienkompetenz im digitalen Umfeld

12

Kommission

2009/C 301/10

Euro-Wechselkurs

13

2009/C 301/11

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung vom 19. Juni 2009 zu einem Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/39.396 — Calciumcarbid

14

2009/C 301/12

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung vom 17. Juli 2009 zu einem Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/39.396 – Calciumcarbid

15

2009/C 301/13

Abschlussbericht in der Sache COMP/39.396 Calcium Carbide (et al.)

16

2009/C 301/14

Zusammenfassung der Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 2009 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/39.396 — Calciumcarbid und Reagenzien auf Magnesiumbasis für die Stahl- und Gasindustrie) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5791)  (1)

18

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 301/15

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

21

2009/C 301/16

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

27

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 301/17

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5586 — Sita/Paprec/FPR) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

33

2009/C 301/18

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5656 — Europ Assistance Holding/SFR Développement/Océalis) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

34

2009/C 301/19

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5666 — Xerox/Affiliated Computer Services) (1)

35

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE