ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.151.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 151

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
3. Juli 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Rat

2009/C 151/01

Empfehlung des Rates vom 9. Juni 2009 zur Sicherheit der Patienten unter Einschluss der Prävention und Eindämmung von therapieassoziierten Infektionen

1

2009/C 151/02

Empfehlung des Rates vom 8. Juni 2009 für eine Maßnahme im Bereich seltener Krankheiten

7

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2009/C 151/03

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung einer Gemeinschaftsregelung zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik

11

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 151/04

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

16

2009/C 151/05

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

19

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 151/06

Euro-Wechselkurs

23

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 151/07

Information über die Mindesthöhe für den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Flugzeugen (MCA-Diensten) über Teilen des österreichischen Staatsgebiets, übermittelt von Österreich gemäß Artikel 4 der Entscheidung 2008/294/EG der Kommission

24

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Kommission

2009/C 151/08

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Programm „Kultur“ (2007—2013) — Durchführung der Programmmaßnahmen: mehrjährige Kooperationsprojekte, Kooperationsmaßnahmen, Sondermaßnahmen (Drittländer) sowie Unterstützung von auf europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen

25

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE