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7.9.2018 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 226/5 |
BESCHLUSS (GASP) 2018/1219 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 23. August 2018
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/2432 (EUNAVFOR MED/1/2018)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/778 des Rates vom 18. Mai 2015 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2015/778 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen. |
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(2) |
Am 13. Dezember 2017 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2017/2432 (2) zur Ernennung von Flottillenadmiral Alberto MAFFEIS zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen. |
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(3) |
Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Flottillenadmiral Stefano TURCHETTO als Nachfolger von Flottillenadmiral Alberto MAFFEIS zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte mit Wirkung vom 13. September 2018 zu ernennen. |
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(4) |
Am 16. Juli 2018 hat der EU-Militärausschuss diese Empfehlung unterstützt. |
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(5) |
Ein Beschluss zur Ernennung von Flottillenadmiral Stefano TURCHETTO sollte gefasst und der Beschluss (GASP) 2017/2432 aufgehoben werden. |
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(6) |
Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Flottillenadmiral Stefano TURCHETTO wird zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) mit Wirkung vom 13. September 2018 ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2017/2432 wird aufgehoben.
Artikel 3
Der vorliegende Beschluss tritt am 13. September 2018 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 23. August 2018.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Der Vorsitzende
W. STEVENS
(1) ABl. L 122 vom 19.5.2015, S. 31.
(2) Beschluss (GASP) 2017/2432 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 13. Dezember 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/1534 (EUNAVFOR MED/3/2017) (ABl. L 344 vom 23.12.2017, S. 20).