ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2011.324.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 324

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang
7. Dezember 2011

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2011/808/EU

*

Beschluss des Rates vom 5. Dezember 2011 zur Änderung und zur Verlängerung der Geltungsdauer des Beschlusses 2010/371/EU des Rates über die Einstellung des Konsultationsverfahrens mit der Republik Madagaskar nach Artikel 96 des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens

1

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) Nr. 1265/2011 der Kommission vom 30. November 2011 über ein Fangverbot für Hering in den EU-Gewässern der Untergebiete 25-27, 28.2, 29 und 32 für Schiffe unter der Flagge Polens

6

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1266/2011 der Kommission vom 6. Dezember 2011 zur Aufteilung, für das Wirtschaftsjahr 2011/12, von 5 000 Tonnen kurzen Flachsfasern und Hanffasern als garantierte einzelstaatliche Mengen auf Dänemark, Griechenland, Irland, Italien und Luxemburg

8

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1267/2011 der Kommission vom 6. Dezember 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern

9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1268/2011 der Kommission vom 6. Dezember 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

23

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1269/2011 der Kommission vom 6. Dezember 2011 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12

25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1270/2011 der Kommission vom 6. Dezember 2011 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker

27

BESCHLÜSSE

2011/809/EU

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Beschluss des Rates vom 30. November 2011 über den von der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkt über die Verlängerung der WTO-Ausnahmeregelung bezüglich der präferenziellen Handelsregelung für die westlichen Balkanstaaten durch die EU

28

2011/810/EU

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Beschluss des Rates vom 30. November 2011 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation betreffend Anträge auf Gewährung und/oder Verlängerung bestimmter WTO-Ausnahmegenehmigungen zu vertreten ist

29

2011/811/EU

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Beschluss des Rates vom 1. Dezember 2011 zur Ernennung eines belgischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

31

2011/812/EU

*

Beschluss des Rates vom 1. Dezember 2011 zur Ernennung eines schwedischen Mitglieds und eines schwedischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

32

2011/813/EU

*

Beschluss des Rates vom 1. Dezember 2011 zur Ernennung eines spanischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

33

2011/814/GASP

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Beschluss EUTM Somalia/2/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 6. Dezember 2011 zur Einsetzung des Ausschusses der beitragenden Länder für die Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia)

34

2011/815/GASP

*

Beschluss EUTM Somalia/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 6. Dezember 2011 betreffend die Annahme der Beiträge von Drittstaaten für die Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia)

36

2011/816/EU

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Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 1. Dezember 2011 über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2012 (EZB/2011/21)

37

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 407/2011 der Kommission vom 27. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Aufnahme bestimmter UN/ECE-Regelungen für die Zwecke der Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (ABl. L 108 vom 28.4.2011)

38

DE