ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 245

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang
22. September 2015


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1567 der Kommission vom 21. September 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU, Euratom) 2015/1568 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 16. September 2015 zur Ernennung eines Richters beim Gericht

4

 

*

Beschluss (EU, Euratom) 2015/1569 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 16. September 2015 zur Ernennung von Richtern beim Gericht

5

 

*

Beschluss (EU) 2015/1570 des Rates vom 18. September 2015 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Rat für den Handel mit Dienstleistungen der Welthandelsorganisation (WTO) zu vertretenden Standpunkts hinsichtlich der Genehmigung von anderen als in Artikel XVI GATS beschriebenen, in Bezug auf Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer der am wenigsten entwickelten Länder gewährten Präferenzbehandlungen, die von WTO-Mitgliedern — abgesehen von der Union und ihren Mitgliedstaaten — notifiziert wurden

6

 

*

Beschluss (EU) 2015/1571 des Rates vom 18. September 2015 zur Ernennung von zwei spanischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

8

 

*

Beschluss (EU) 2015/1572 des Rates vom 18. September 2015 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und eines österreichischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

9

 

*

Beschluss (EU) 2015/1573 des Rates vom 18. September 2015 zur Ernennung von vier niederländischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und fünf niederländischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

10

 

*

Beschluss (EU) 2015/1574 der Europäischen Zentralbank vom 4. September 2015 zur Änderung des Beschlusses EZB/2014/8 zum Verbot der monetären Finanzierung und zur Verzinsung von Einlagen der öffentlichen Haushalte durch die nationalen Zentralbanken (EZB/2015/29)

12

 

 

LEITLINIEN

 

*

Leitlinie (EU) 2015/1575 der Europäischen Zentralbank vom 4. September 2015 zur Änderung der Leitlinie EZB/2014/9 über Inlandsgeschäfte zur Verwaltung von Aktiva und Passiva durch die nationalen Zentralbanken (EZB/2015/28)

13

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.