ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 385

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang
15. November 2017

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 385/01

Mitteilung der Kommission — Automatische Erhöhung eines autonomen Zollkontingents gemäß der Verordnung (EU) 2015/2265 des Rates

1

2017/C 385/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8586 — TPC/JSR/UMG/UBE/MR) ( 1 )

2

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäische Zentralbank

2017/C 385/03 CON/2017/39

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 4. Oktober 2017 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hinsichtlich der für die Zulassung von zentralen Gegenparteien anwendbaren Verfahren und zuständigen Behörden und der Anforderungen für die Anerkennung zentraler Gegenparteien aus Drittstaaten (CON/2017/39)

3

2017/C 385/04 CON/2017/42

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 11. Oktober 2017 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf die Clearingpflicht, die Aussetzung der Clearingpflicht, die Meldepflichten, die Risikominderungstechniken für nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatekontrakte, die Registrierung und Beaufsichtigung von Transaktionsregistern und die Anforderungen an Transaktionsregister (CON/2017/42)

10

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 385/05

Euro-Wechselkurs

16

2017/C 385/06

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 28 Mitgliedstaaten, anwendbar ab 1. Dezember 2017(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 ( ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1 ))

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V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2017/C 385/07

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8639 — Cariparma/Caricesena, Carim, Carismi) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2017/C 385/08

Veröffentlichung eines Antrags auf Genehmigung einer geringfügigen Änderung gemäß Artikel 53 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

20

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE