ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 440
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang
6. Dezember 2018

Inhalt

Seite

 

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

 

STELLUNGNAHMEN

 

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

 

537. Plenartagung des EWSA, 19.9.2018-20.9.2018

2018/C 440/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu „Künstliche Intelligenz: Antizipation ihrer Auswirkungen auf die Arbeit zur Gewährleistung eines gerechten Übergangs“ (Initiativstellungnahme)

1

2018/C 440/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vertrauen, Privatsphäre und Sicherheit für Verbraucher und Unternehmen im Internet der Dinge“ (Initiativstellungnahme)

8

2018/C 440/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Bessere Indikatoren für die Bewertung der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele — der Beitrag der Zivilgesellschaft“ (Initiativstellungnahme)

14

2018/C 440/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu „Der Beitrag der ländlichen Gebiete Europas zum Jahr des Kulturerbes 2018 durch die Gewährleistung von Nachhaltigkeit und Zusammenhalt zwischen Stadt und Land“ (Initiativstellungnahme)

22

2018/C 440/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu „Auswirkungen von Subsidiarität und Gold Plating auf Wirtschaft und Beschäftigung“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des österreichischen Ratsvorsitzes)

28

2018/C 440/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema: „Digitale Kluft zwischen den Geschlechtern“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des Europäischen Parlaments)

37

2018/C 440/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Bioökonomie — Beitrag zur Erreichung der EU-Klima- und -Energieziele sowie der UN-Nachhaltigkeitsziele“ (Sondierungsstellungnahme)

45

 

III   Vorbereitende Rechtsakte

 

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

 

537. Plenartagung des EWSA, 19.9.2018-20.9.2018

2018/C 440/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Künstliche Intelligenz für Europa“(COM(2018) 237 final)

51

2018/C 440/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Ermöglichung der digitalen Umgestaltung der Gesundheitsversorgung und Pflege im digitalen Binnenmarkt, die aufgeklärte Mitwirkung der Bürger und den Aufbau einer gesünderen Gesellschaft“(COM(2018) 233 final)

57

2018/C 440/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu a) „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG“(COM(2018) 184 final — 2018/0089 (COD)) und zu b) „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993, der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften“(COM(2018) 185 final — 2018/0090 (COD))

66

2018/C 440/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine erneuerte europäische Agenda für Forschung und Innovation — Europas Chance, seine Zukunft zu gestalten“(Beitrag der Europäischen Kommission zur informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs am 16. Mai 2018 in Sofia) (COM(2018) 306 final)

73

2018/C 440/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 596/2014 und (EU) 2017/1129 zur Förderung der Nutzung von KMU-Wachstumsmärkten“(COM(2018) 331 final — 2018/0165 (COD))

79

2018/C 440/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/103/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht“(COM(2018) 336 final — 2018/0168 (COD))

85

2018/C 440/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern, zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/… und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 78/2009, (EG) Nr. 79/2009 und (EG) Nr. 661/2009“(COM(2018) 286 final — 2018/0145 (COD))

90

2018/C 440/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ergänzung der Rechtsvorschriften der EU über die Typgenehmigung im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union“(COM(2018) 397 final — 2018/0220 (COD))

95

2018/C 440/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel“(COM(2018) 317 final — 2018/0161 (COD))

100

2018/C 440/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen“(COM(2018) 289 final — 2018/0142 (COD))

104

2018/C 440/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt — Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027“(COM(2018) 321 final), „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027“(COM(2018) 322 final/2-2018/0166 (APP)), „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union“(COM(2018) 325 final — 2018/0135 (CNS)), „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung der Eigenmittel, die auf der gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage, dem Emissionshandelssystem der Europäischen Union und nicht wiederverwerteten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basieren, sowie der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel“(COM(2018) 326 final — 2018/0131 (NLE)), „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union“(COM(2018) 327 final — 2018/0132 (APP)), und zum „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 1553/89 über die endgültige einheitliche Regelung für die Erhebung der Mehrwertsteuereigenmittel“(COM(2018) 328 final — 2018/0133 (NLE))

106

2018/C 440/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel ‚Europäische territoriale Zusammenarbeit‘ (Interreg)“(COM(2018) 374 final — 2018/0199 (COD))

116

2018/C 440/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext“(COM(2018) 373 final — 2018/0198 (COD))

124

2018/C 440/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde“(COM(2018) 131 final — 2018/0064 (COD))

128

2018/C 440/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbstständige“(COM(2018) 132 final)

135

2018/C 440/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Anpassung der gemeinsamen Visumpolitik an neue Herausforderungen“(COM(2018) 251 final) und zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex)“(COM(2018) 252 final — 2018/0061 (COD))

142

2018/C 440/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit“(COM(2018) 171 final — 2018/0081 (COD))

145

2018/C 440/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Empfehlung des Rates zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von durch Impfung vermeidbaren Krankheiten“(COM(2018) 244 final — SWD(2018) 149 final)

150

2018/C 440/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, der Verordnung (EG) Nr. 810/2009, der Verordnung (EU) 2017/2226, der Verordnung (EU) 2016/399, der Verordnung (EU) 2018/… (Interoperabilitäts-Verordnung) und der Entscheidung 2004/512/EG sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2008/633/JI des Rates“(COM(2018) 302 final)

154

2018/C 440/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (allgemeines Lebensmittelrecht), der Richtlinie 2001/18/EG (absichtliche Freisetzung von GVO in die Umwelt), der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel), der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 (Futtermittelzusatzstoffe), der Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 (Raucharomen), der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 (Lebensmittelkontaktmaterialien), der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 (einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und –aromen), der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 (Pflanzenschutzmittel) und der Verordnung (EU) 2015/2283 (neuartige Lebensmittel) (COM(2018) 179 final — 2018/0088 (COD))

158

2018/C 440/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette“(COM(2018) 173 final)

165

2018/C 440/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Fischbestände in den westlichen Gewässern und angrenzenden Gewässern und für Fischereien, die diese Bestände befischen, zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1139 zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Ostsee und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007 und (EG) Nr. 1300/2008“(COM(2018) 149 final — 2018/0074 (COD))

171

2018/C 440/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen mehrjährigen Wiederauffüllungsplan für Schwertfisch im Mittelmeer und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1967/2006 und (EU) 2017/2107“(COM(2018) 229 final — 2018/0109 (COD))

174

2018/C 440/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten“(COM(2018) 238 final — 2018/0112 (COD))

177

2018/C 440/32

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Bekämpfung von Desinformation im Internet: ein europäisches Konzept“(COM(2018) 236 final)

183

2018/C 440/33

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilität ‚Connecting Europe‘ und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) 283/2014“(COM(2018) 438 final — 2018/0228 (COD))

191

2018/C 440/34

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021-2027 (Programm ‚Pericles IV‘)“(COM(2018) 369 final — 2018/0194(CNS))

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