ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 213

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

51. Jahrgang
8. August 2008


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EG) Nr. 788/2008 des Rates vom 24. Juli 2008 zur Änderung der Listen von Insolvenzverfahren und Liquidationsverfahren in den Anhängen A und B der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren und zur Kodifizierungder Anhänge A, B und C der genannten Verordnung

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 789/2008 des Rates vom 24. Juli 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1911/2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Lösungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat mit Ursprung in Algerien, Belarus, Russland und der Ukraine nach einer Überprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 384/96

14

 

 

Verordnung (EG) Nr. 790/2008 der Kommission vom 7. August 2008 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

17

 

 

Verordnung (EG) Nr. 791/2008 der Kommission vom 7. August 2008 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

19

 

 

Verordnung (EG) Nr. 792/2008 der Kommission vom 7. August 2008 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker im Rahmen der Dauerausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 900/2007

21

 

 

Verordnung (EG) Nr. 793/2008 der Kommission vom 7. August 2008 zur Zurückziehung einer Teilausschreibung für Weißzucker im Rahmen der Dauerausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 1060/2007

22

 

 

Verordnung (EG) Nr. 794/2008 der Kommission vom 7. August 2008 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

23

 

 

Verordnung (EG) Nr. 795/2008 der Kommission vom 7. August 2008 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch

25

 

*

Verordnung (EG) Nr. 796/2008 der Kommission vom 5. August 2008 über ein Fangverbot für Seehecht im Gebiet IIIa und in den EG-Gewässern der Gebiete IIIb, IIIc und IIId durch Schiffe unter Flagge Deutschlands

27

 

 

Verordnung (EG) Nr. 797/2008 der Kommission vom 7. August 2008 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren

29

 

 

RICHTLINIEN

 

*

Richtlinie 2008/71/EG des Rates vom 15. Juli 2008 über die Kennzeichnung und Registrierung von Schweinen (kodifizierte Fassung)

31

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Rat

 

 

2008/647/EG, Euratom

 

*

Beschluss des Rates vom 15. Juli 2008 zur Ernennung eines finnischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

37

 

 

2008/648/EG, Euratom

 

*

Beschluss des Rates vom 15. Juli 2008 zur Ernennung eines deutschen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

38

 

 

Kommission

 

 

2008/649/EG

 

*

Beschluss der Kommission vom 3. Juli 2008 zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Lösungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland

39

 

 

2008/650/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 30. Juli 2008 zur Änderung der Richtlinie 82/894/EWG des Rates über die Mitteilung von Viehseuchen in der Gemeinschaft zwecks Aufnahme bestimmter Seuchen in das Verzeichnis der meldepflichtigen Seuchen und zur Streichung der Teschener Krankheit (Enterovirus-Enzephalomyelitis der Schweine) aus diesem Verzeichnis (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3943)  (1)

42

 

 

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

 

 

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

 

*

Beschluss 2008/651/GASP/JI des Rates vom 30. Juni 2008 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) aus der Europäischen Union und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an die australische Zollbehörde

47

Abkommen zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) aus der Europäischen Union und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an die australische Zollbehörde

49

 

*

Gemeinsamer Standpunkt 2008/652/GASP des Rates vom 7. August 2008 zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

58

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.