ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 314

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang
1. Dezember 2015

Inhalt

I   Gesetzgebungsakte

Seite

RICHTLINIEN

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Richtlinie (EU) 2015/2203 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Kaseine und Kaseinate für die menschliche Ernährung und zur Aufhebung der Richtlinie 83/417/EWG des Rates

1

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2204 des Rates vom 30. November 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran

10

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Delegierte Verordnung (EU) 2015/2205 der Kommission vom 6. August 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Clearingpflicht ( 1 )

13

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2206 der Kommission vom 30. November 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1238/95 im Hinblick auf die an das Gemeinschaftliche Sortenamt zu entrichtende Gebühren

22

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2207 der Kommission vom 30. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

25

BESCHLÜSSE

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Beschluss (EU) 2015/2208 des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS für das Haushaltsjahr 2013

27

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS für das Haushaltsjahr 2013 sind

29

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Beschluss (EU) 2015/2209 des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 zum Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS für das Haushaltsjahr 2013

32

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Beschluss (EU) 2015/2210 des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts für das Haushaltsjahr 2013

34

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts für das Haushaltsjahr 2013 sind

36

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Beschluss (EU) 2015/2211 des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 zum Rechnungsabschluss des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts für das Haushaltsjahr 2013

39

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Beschluss (EU) 2015/2212 des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ENIAC für das Haushaltsjahr 2013

41

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ENIAC für das Haushaltsjahr 2013 sind

43

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Beschluss (EU) 2015/2213 des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 zum Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens ENIAC für das Haushaltsjahr 2013

46

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Beschluss (EU) 2015/2214 des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013, Einzelplan II — Europäischer Rat und Rat

48

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013, Einzelplan II — Europäischer Rat und Rat, sind

49

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Beschluss (GASP) 2015/2215 des Rates vom 30. November 2015 zur Unterstützung der Resolution 2235 (2015) des VN-Sicherheitsrats zur Einrichtung eines Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus der OVCW und der Vereinten Nationen zur Ermittlung der Personen, die in der Arabischen Republik Syrien Angriffe mit Chemiewaffen verübt haben

51

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Beschluss (GASP) 2015/2216 des Rates vom 30. November 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

58

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2217 der Kommission vom 27. November 2015 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung des Maul- und Klauenseuche-Virus aus Libyen und Marokko (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 8223)  ( 1 )

60

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Beschluss (EU) 2015/2218 der Europäischen Zentralbank vom 20. November 2015 zum Verfahren bei Ausnahmen für Mitarbeiter von der Annahme ihres wesentlichen Einflusses auf das Risikoprofil eines beaufsichtigten Kreditinstituts (EZB/2015/38)

66

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2015/2075 der Kommission vom 18. November 2015 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Abamectin, Desmedipham, Dichlorprop-P, Haloxyfop-P, Oryzalin und Phenmedipham in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( ABl. L 302 vom 19.11.2015 )

72

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE