ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 456

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

64. Jahrgang
10. November 2021

Inhalt

Seite

EUROPÄISCHES PARLAMENT
SITZUNGSPERIODE 2020-2021
Sitzungen vom 18. bis 21. Januar 2021
ANGENOMMENE TEXTE

1

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäisches Parlament

Mittwoch, 20. Januar 2021

2021/C 456/01

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zur Umsetzung des Beschlusses über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten (2019/2207(INI))

2

2021/C 456/02

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zu der Stärkung des Binnenmarktes: die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs (2020/2020(INI))

14

2021/C 456/03

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zum Europäischen Jahr des Kulturerbes: Erzielung eines wirksamen politischen Vermächtnisses (2019/2194(INI))

24

2021/C 456/04

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zu dem Thema „Künstliche Intelligenz: Fragen der Auslegung und Anwendung von für die EU geltenden internationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf die zivile und militärische Nutzung und der Zuständigkeit des Staates außerhalb des Anwendungsbereichs der Strafgerichtsbarkeit“ (2020/2013(INI))

34

2021/C 456/05

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zur Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) (2019/2192(INI))

47

2021/C 456/06

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zur Kontrolle der Anwendung des Rechts der Europäischen Union in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (2019/2132(INI))

56

2021/C 456/07

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zur Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik — Jahresbericht 2020 (2020/2206(INI))

64

2021/C 456/08

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zu der Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik — Jahresbericht 2020 (2020/2207(INI))

78

2021/C 456/09

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zum Thema „Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich — Jahresbericht 2019“ (2020/2208(INI))

94

Donnerstag, 21. Januar 2021

2021/C 456/10

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zum Thema „Konnektivität und die Beziehungen zwischen der EU und Asien“ (2020/2115(INI))

117

2021/C 456/11

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zu dem Thema „Mehr Fische im Meer? Maßnahmen zur Förderung der Wiederaufstockung der Bestände über den höchstmöglichen Dauerertrag hinaus, darunter Bestandsauffüllungsgebiete und geschützte Meeresgebiete“ (2019/2162(INI))

129

2021/C 456/12

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zur Festnahme von Alexei Nawalny (2021/2513(RSP))

137

2021/C 456/13

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zu den aktuellen Entwicklungen in der venezolanischen Nationalversammlung (2021/2508(RSP))

141

2021/C 456/14

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zu dem Zugang zu angemessenem und erschwinglichem Wohnraum für alle (2019/2187(INI))

145

2021/C 456/15

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 mit Empfehlungen an die Kommission zum Recht auf Nichterreichbarkeit (2019/2181(INL))

161

2021/C 456/16

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zur Überarbeitung der EU-Liste der Steueroasen (2020/2863(RSP))

177

2021/C 456/17

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zur Linderung der Folgen der Erdbeben in Kroatien (2021/2504(RSP))

185

2021/C 456/18

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zu der geschlechtsspezifischen Sichtweise in der COVID-19-Krise und der Zeit danach (2020/2121(INI))

191

2021/C 456/19

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zu der EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter (2019/2169(INI))

208

2021/C 456/20

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zur Überwindung der digitalen Kluft zwischen den Geschlechtern: die Teilhabe von Frauen an der digitalen Wirtschaft (2019/2168(INI))

232

2021/C 456/21

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zur Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong (2021/2505(RSP))

242

2021/C 456/22

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zu der Menschenrechtslage in der Türkei, insbesondere zu dem Fall von Selahattin Demirtaș und anderer politischer Gefangener (2021/2506(RSP))

247

2021/C 456/23

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zur Menschenrechtslage in Vietnam, insbesondere der Fall der für die Menschenrechte eintretenden Journalisten Pham Chi Dung, Nguyen Tuong Thuy und Le Huu Minh Tuan (2021/2507(RSP))

251

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Dienstag, 19. Januar 2021

2021/C 456/24

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2021 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss der Änderungen des Übereinkommens über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe (Übereinkommen von Bonn) im Hinblick auf die Ausweitung des Anwendungsbereichs dieses Übereinkommens und über den Beitritt des Königreichs Spanien zu diesem Übereinkommen (11487/2020 — C9-0351/2020 — 2020/0205(NLE))

256

2021/C 456/25

P9_TA(2021)0002
Ausnahme bestimmter auf Drittlandswährungen bezogener Wechselkurs-Referenzwerte und Benennung von Ersatz-Referenzwerten für bestimmte eingestellte Referenzwerte ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1011 im Hinblick auf die Ausnahme bestimmter auf Drittlandswährungen bezogener Wechselkurs-Referenzwerte und die Benennung von Ersatz-Referenzwerten für bestimmte eingestellte Referenzwerte (COM(2020)0337 — C9-0209/2020 — 2020/0154(COD))
P9_TC1-COD(2020)0154
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 19. Januar 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1011 im Hinblick auf die Ausnahme bestimmter Devisenkassakurs-Referenzwerte aus Drittstaaten und die Bestimmung von Ersatz-Referenzwerten für bestimmte eingestellte Referenzwerte und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012

257

2021/C 456/26

P9_TA(2021)0003
Instrument für technische Unterstützung ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für technische Unterstützung (COM(2020)0409 — C9-0148/2020 — 2020/0103(COD))
P9_TC1-COD(2020)0103
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 19. Januar 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für technische Unterstützung

258

2021/C 456/27

P9_TA(2021)0004
Ausübung der Rechte der Union in Bezug auf die Anwendung und die Durchsetzung internationaler Handelsregeln ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 654/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Rechte der Union in Bezug auf die Anwendung und die Durchsetzung internationaler Handelsregeln (COM(2019)0623 — C9-0197/2019 — 2019/0273(COD))
P9_TC1-COD(2019)0273
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 19. Januar 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 654/2014 über die Ausübung der Rechte der Union in Bezug auf die Anwendung und die Durchsetzung internationaler Handelsregeln

259

2021/C 456/28

Beschluss des Europäischen Parlaments darüber, keine Einwände gegen die Delegierte Verordnung der Kommission vom 4. Dezember 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/427 hinsichtlich des Geltungsbeginns der in Anhang II der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgenommenen Änderungen bestimmter detaillierter Produktionsvorschriften für ökologische/biologische Erzeugnisse zu erheben (C(2020)08462 — 2020/2902(DEA))

263

Donnerstag, 21. Januar 2021

2021/C 456/29

P9_TA(2021)0015
FEAD: spezifische Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 in Bezug auf die Einführung spezifischer Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise (COM(2020)0223 — C9-0151/2020 — 2020/0105(COD))
P9_TC1-COD(2020)0105
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 21. Januar 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 in Bezug auf die Einführung spezifischer Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch

264