ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.201.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 201

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
1. August 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 695/2009 der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

Verordnung (EG) Nr. 696/2009 der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Festsetzung der ab dem 1. August 2009 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

3

*

Verordnung (EG) Nr. 697/2009 der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1913/2006 mit Durchführungsvorschriften für die agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro im Agrarsektor hinsichtlich der maßgeblichen Tatbestände im Schulobstprogramm und zur Abweichung von derselben Verordnung

6

*

Verordnung (EG) Nr. 698/2009 der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Abweichung bei den Informations- und Absatzförderungsprogrammen für Milch und Milcherzeugnisse im Binnenmarkt von der Verordnung (EG) Nr. 501/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 3/2008 des Rates über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und in Drittländern

8

*

Verordnung (EG) Nr. 699/2009 der Kommission vom 31. Juli 2009 über ein Fangverbot für Schwarzen Heilbutt in den EG-Gewässern der Gebiete IIa und IV sowie den EG- und den internationalen Gewässern des Gebietes VI durch Schiffe unter der Flagge Spaniens

9

RICHTLINIEN

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Richtlinie 2009/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Lenkanlage von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (Kodifizierte Fassung) (1)

11

*

Richtlinie 2009/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über den Geräuschpegel in Ohrenhöhe der Fahrer von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (Kodifizierte Fassung) (1)

18

*

Richtlinie 2009/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Halteeinrichtung für Beifahrer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen (Kodifizierte Fassung) (1)

29

*

Richtlinie 2009/90/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1)

36

*

Richtlinie 2009/91/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Dinatriumtetraborat in Anhang I (1)

39

*

Richtlinie 2009/92/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Bromadiolon in Anhang I (1)

43

*

Richtlinie 2009/93/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Chloralose in Anhang I (1)

46

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Richtlinie 2009/94/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Borsäure in Anhang I (1)

50

*

Richtlinie 2009/95/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Phosphin freisetzenden Wirkstoffs Aluminiumphosphid in Anhang I (1)

54

*

Richtlinie 2009/96/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Dinatriumoctaborat Tetrahydrat in Anhang I (1)

58

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2009/583/EG, Euratom

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Beschluss des Rates vom 27. Juli 2009 zur Ernennung eines ungarischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

62

Kommission

2009/584/EG

*

Beschluss der Kommission vom 31. Juli 2009 über die Einsetzung einer hochrangigen Lenkungsgruppe für das SafeSeaNet (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5924)  (1)

63

2009/585/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Änderung der Entscheidung 2008/965/EG über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für bestimmte gemeinschaftliche Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere im Jahr 2009 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5947)

65

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE