ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 494

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

64. Jahrgang
8. Dezember 2021

Inhalt

Seite

EUROPÄISCHES PARLAMENT
SITZUNGSPERIODE 2021-2022
Sitzungen vom 24. und 25. März 2021
ANGENOMMENE TEXTE

1

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäisches Parlament

Donnerstag, 25. März 2021

2021/C 494/01

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zur Gestaltung der Politik im Bereich digitale Bildung (2020/2135(INI))

2

2021/C 494/02

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu den Auswirkungen von Abfällen im Meer auf die Fischerei (2019/2160(INI))

14

2021/C 494/03

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 über die Kohäsionspolitik und regionale Umweltstrategien im Kampf gegen den Klimawandel (2020/2074(INI))

26

2021/C 494/04

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zum Thema „Eine europäische Datenstrategie“ (2020/2217(INI))

37

2021/C 494/05

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu der Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG über die Auftragsvergabe in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit und der Richtlinie 2009/43/EG über die Verbringung von Verteidigungsgütern (2019/2204(INI))

54

2021/C 494/06

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu der Anwendung der Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 (an die Rechtsstaatlichkeit geknüpfter Konditionalitätsmechanismus) (2021/2582(RSP))

61

2021/C 494/07

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zur Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinien: Richtlinie 2004/107/EG und Richtlinie 2008/50/EG (2020/2091(INI))

64

2021/C 494/08

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu einer neuen Strategie EU-Afrika — eine Partnerschaft für nachhaltige und inklusive Entwicklung (2020/2041(INI))

80

2021/C 494/09

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu der Festlegung einer EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus (2020/2038(INI))

106

2021/C 494/10

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zur Stärkung der internationalen Rolle des Euro (2020/2037(INI))

118

2021/C 494/11

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu dem Bewertungsbericht der Kommission über die Durchführung der Datenschutz-Grundverordnung zwei Jahre nach Beginn ihrer Anwendung (2020/2717(RSP))

129

2021/C 494/12

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu den Berichten 2019–2020 der Kommission über Albanien (2019/2170(INI))

139

2021/C 494/13

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu den Berichten 2019–2020 der Kommission über das Kosovo (2019/2172(INI))

149

2021/C 494/14

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu den Berichten 2019–2020 der Kommission über Nordmazedonien (2019/2174(INI))

161

2021/C 494/15

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu den Berichte 2019-2020 der Kommission über Serbien (2019/2175(INI))

172

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Donnerstag, 25. März 2021

2021/C 494/16

Beschluss des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Lívia Járóka (2020/2198(IMM))

186

2021/C 494/17

Beschluss des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Jean-François Jalkh (2020/2110(IMM))

188

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Donnerstag, 25. März 2021

2021/C 494/18

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu dem Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 608/2014 (10045/2020 — C9-0024/2021 — 2018/0132(APP))

191

2021/C 494/19

Beschluss des Europäischen Parlaments, keine Einwände gegen die Delegierte Verordnung der Kommission vom 19. Februar 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 640/2014 hinsichtlich der Vorschriften über Verstöße im Zusammenhang mit dem System zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern, Schafen und Ziegen und über die Berechnung der Höhe der Verwaltungssanktionen bei im Rahmen von Beihilferegelungen für Tiere oder tierbezogenen Stützungsmaßnahmen gemeldeten Tieren zu erheben (C(2021)00993 — 2021/2566(DEA))

193

2021/C 494/20

P9_TA(2021)0099
Ein allgemeiner Rahmen für Verbriefungen und ein spezifischer Rahmen für einfache, transparente und standardisierte Verbriefung, um die Erholung von der COVID-19-Pandemie zu unterstützen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2402 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für Verbriefungen und zur Schaffung eines spezifischen Rahmens für einfache, transparente und standardisierte Verbriefung mit dem Ziel, die Erholung von der COVID-19-Pandemie zu fördern (COM(2020)0282 — C9-0207/2020 — 2020/0151(COD))
P9_TC1-COD(2020)0151
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 25. März 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2402 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für Verbriefungen und zur Schaffung eines spezifischen Rahmens für einfache, transparente und standardisierte Verbriefung mit dem Ziel, die Erholung von der COVID-19-Krise zu fördern

195

2021/C 494/21

P9_TA(2021)0100
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 mit dem Ziel, die wirtschaftliche Erholung von der COVID-19-Pandemie durch Anpassungen am Verbriefungsrahmen zu unterstützen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 mit dem Ziel, die wirtschaftliche Erholung von der COVID-19-Pandemie durch Anpassungen am Verbriefungsrahmen zu unterstützen (COM(2020)0283 — C9-0208/2020 — 2020/0156(COD))
P9_TC1-COD(2020)0156
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 25. März 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 mit dem Ziel, die wirtschaftliche Erholung von der COVID-19-Krise durch Anpassungen am Verbriefungsrahmen zu unterstützen

196

2021/C 494/22

P9_TA(2021)0101
Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung, der technischen Unterstützung und der Durchfuhr betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Neufassung) (COM(2016)0616 — C8-0393/2016 — 2016/0295(COD))
P9_TC1-COD(2016)0295
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 25. März 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Neufassung)

197

2021/C 494/23

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu dem Entwurf einer Verordnung des Rates zur Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel, zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung dieser Eigenmittel, der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel sowie bestimmter Aspekte der auf dem Bruttonationaleinkommen basierenden Eigenmittel (13142/2020 — C9-0018/2021 — 2018/0131(NLE))

200

2021/C 494/24

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu dem Entwurf einer Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 1553/89 über die endgültige einheitliche Regelung für die Erhebung der Mehrwertsteuereigenmittel (12771/2020 — C9-0364/2020 — 2018/0133(NLE))

204

2021/C 494/25

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2021 zu den allgemeinen Leitlinien für die Vorbereitung des Haushaltsplans 2022, Einzelplan III — Kommission (2020/2265(BUI))

207