ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 81

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

65. Jahrgang
18. Februar 2022

Inhalt

Seite

EUROPÄISCHES PARLAMENT
SITZUNGSPERIODE 2021-2022
Sitzungen vom 23. und 24. Juni 2021
ANGENOMMENE TEXTE

1

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäisches Parlament

Mittwoch, 23. Juni 2021

2022/C 81/01

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu den Herausforderungen und Chancen für die Fischerei im Schwarzen Meer (2019/2159(INI))

2

2022/C 81/02

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zur Rolle der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe der EU bei der Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie (2020/2118(INI))

13

Donnerstag, 24. Juni 2021

2022/C 81/03

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zu dem Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2020 (2021/2025(INI))

27

2022/C 81/04

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zu der Lage im Hinblick auf die sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte in der EU im Zusammenhang mit der Gesundheit von Frauen (2020/2215(INI))

43

2022/C 81/05

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zu dem 25. Jahrestag der Internationalen Konferenz über Bevölkerung und Entwicklung (ICPD25) — Nairobi-Gipfel (2019/2850(RSP))

63

2022/C 81/06

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zum Thema „Regulatorische Eignung der Unionsvorschriften und Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit — Bericht über bessere Rechtsetzung 2017, 2018 und 2019“ (2020/2262(INI))

74

2022/C 81/07

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zu den Berichten 2019–2020 der Kommission über Bosnien und Herzegowina (2019/2171(INI))

82

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Mittwoch, 23. Juni 2021

2022/C 81/08

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (06674/1/2021 — C9-0193/2021 — 2018/0196(COD))

96

2022/C 81/09

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds (06168/1/2021 — C9-0194/2021 — 2018/0197(COD))

98

2022/C 81/10

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zum Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ (Interreg) (05488/1/2021 — C9-0192/2021 — 2018/0199(COD))

99

2022/C 81/11

P9_TA(2021)0301
Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/833 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 mit Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (COM(2020)0215 — C9-0157/2020 — 2020/0095(COD))
P9_TC1-COD(2020)0095
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Juni 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/833 mit Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik

100

2022/C 81/12

P9_TA(2021)0302
Grenzüberschreitende Zahlungen in der Union (kodifizierter Text) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über grenzüberschreitende Zahlungen in der Union (kodifizierter Text) (COM(2020)0323 — C9-0204/2020 — 2020/0145(COD))
P9_TC1-COD(2020)0145
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Juni 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates über grenzüberschreitende Zahlungen in der Union (kodifizierter Text)

101

2022/C 81/13

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu einer Verordnung des Europäischen Parlaments zur Festlegung der Regelungen und allgemeinen Bedingungen für die Ausübung der Aufgaben des Bürgerbeauftragten (Statut des Europäischen Bürgerbeauftragten) und zur Aufhebung des Beschlusses 94/262/EGKS, EG, Euratom (2021/2053(INL) — 2019/0900(APP))

102

2022/C 81/14

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Thailand nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (05444/2021 — C9-0171/2021 — 2021/0003(NLE))

112

2022/C 81/15

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss — im Namen der Union — des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Republik Indonesien gemäß Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (06505/2021 — C9-0181/2021 — 2021/0044(NLE))

113

2022/C 81/16

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2021 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss — im Namen der Union — des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Argentinischen Republik gemäß Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (06837/2021 — C9-0170/2021 — 2021/0054(NLE))

114

Donnerstag, 24. Juni 2021

2022/C 81/17

P9_TA(2021)0309
Europäisches Klimagesetz ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz) (COM(2020)0080 — COM(2020)0563 — C9-0077/2020 — 2020/0036(COD))
P9_TC1-COD(2020)0036
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. Juni 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 401/2009 und (EU) 2018/1999 („Europäisches Klimagesetz“)

115

2022/C 81/18

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen (COM(2020)0569 — C9-0335/2020 — 2020/0260(NLE))

117

2022/C 81/19

P9_TA(2021)0311
Darlehensfazilität für den öffentlichen Sektor im Rahmen des Mechanismus für einen gerechten Übergang ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Darlehensfazilität für den öffentlichen Sektor im Rahmen des Mechanismus für einen gerechten Übergang (COM(2020)0453 — C9-0153/2020 — 2020/0100(COD))
P9_TC1-COD(2020)0100
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. Juni 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/… des Europäischen Parlaments und des Rates über die Darlehensfazilität für den öffentlichen Sektor im Rahmen des Mechanismus für einen gerechten Übergang

182

2022/C 81/20

Abänderungen des Europäischen Parlaments vom 24. Juni 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich der amtlichen Kontrollen von Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die aus Drittländern in die Union ausgeführt werden, um die Einhaltung des Verbots bestimmter Verwendungen antimikrobieller Wirkstoffe sicherzustellen COM(2021)0108 — C9-0094/2021 — 2021/0055(COD))
[Abänderungen 1-7, sofern nicht anders angegeben]

184