ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 122

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

62. Jahrgang
10. Mai 2019


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Delegierte Verordnung (EU) 2019/715 der Kommission vom 18. Dezember 2018 über die Rahmenfinanzregelung für gemäß dem AEUV und dem Euratom-Vertrag geschaffene Einrichtungen nach Artikel 70 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/716 der Kommission vom 30. April 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 22/2013 und (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Cyflumetofen ( 1 )

39

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/717 der Kommission vom 8. Mai 2019 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Isoxaflutol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )

44

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU) 2019/718 der Kommission vom 30. April 2019 über die geplante Bürgerinitiative mit dem Titel „PRO-NUTRISCORE“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3232)

49

 

*

Beschluss (EU) 2019/719 der Kommission vom 30. April 2019 zu der geplanten Bürgerinitiative mit dem Titel „Schnelle, gerechte und wirksame Lösung zur Bekämpfung des Klimawandels“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3246)

51

 

*

Beschluss (EU) 2019/720 der Kommission vom 30. April 2019 über die geplante Bürgerinitiative „Aufhebung der Steuerbefreiung für Flugtreibstoff in Europa“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3250)

53

 

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Beschluss (EU) 2019/721 der Kommission vom 30. April 2019 über die vorgeschlagene Bürgerinitiative „Kohäsionspolitik für die Gleichstellung der Regionen und die Erhaltung der regionalen Kulturen“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3304)

55

 

*

Beschluss (EU) 2019/722 der Kommission vom 30. April 2019 über die vorgeschlagene Bürgerinitiative „Unterbindung des Handelsverkehrs mit israelischen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3305)

57

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.