ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 152

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

65. Jahrgang
6. April 2022

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

565. Plenartagung des EWSA ¾ Videokonferenz über Interactio, 8.12.2021-9.12.2021

2022/C 152/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu „Chancen des digitalen Wandels für Einzelhandelsunternehmen und seine Vorteile für die europäischen Verbraucher“ (Initiativstellungnahme)

1

2022/C 152/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Über das BIP hinausgehende Messgrößen für einen erfolgreichen Wiederaufbau und eine nachhaltige und resiliente europäische Wirtschaft“ (Initiativstellungnahme)

7

2022/C 152/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Bedeutung der Unternehmenssteuern für die Corporate Governance“ (Initiativstellungnahme)

13

2022/C 152/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu „Freiwilligentätigkeit — Bürgerinnen und Bürger gestalten die Zukunft Europas“ (Initiativstellungnahme)

19

2022/C 152/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Angemessene Arbeitsplätze für junge Menschen und Integration von NEET-Jugendlichen durch sinnvolle Konzipierung nationaler Aufbaupläne“ (Initiativstellungnahme)

27

2022/C 152/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Atypische Beschäftigung und Plattformgenossenschaften im Kontext der Digitalisierung der Industrie“ (Initiativstellungnahme)

38

2022/C 152/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Unterstützung des sozialverträglichen Wandels der ressourcen- und energieintensiven Industrien (REII) hin zu Klimaneutralität und Digitalisierung durch den Europäischen Aufbauplan“ (Initiativstellungnahme)

44

2022/C 152/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Antizipation des strukturellen und sektoralen Wandels und Umgestaltung der Industriekulturen — auf zu neuen Grenzen des Wiederaufbaus und der Resilienz in den verschiedenen Teilen Europas“ (Initiativstellungnahme)

50

2022/C 152/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine starke transatlantische Partnerschaft auf der Grundlage der gemeinsamen Werte der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zur Bewältigung der globalen Herausforderungen und Wahrung der internationalen Ordnung“ (Initiativstellungnahme)

56

2022/C 152/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Abstimmung der Strategien und Maßnahmen der Lebensmittelwirtschaft auf die Nachhaltigkeitsziele zugunsten eines nachhaltigen Wiederaufbaus nach der COVID-19-Krise“ (Initiativstellungnahme)

63

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

565. Plenartagung des EWSA ¾ Videokonferenz über Interactio, 8.12.2021-9.12.2021

2022/C 152/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Leitlinien der Europäischen Kommission für die Stärkung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“(COM(2021) 262 final)

72

2022/C 152/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Bericht über die Wettbewerbspolitik 2020“(COM(2021) 373 final)

77

2022/C 152/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/53/EU über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt“(COM(2021) 547 final — 2021/0291 (COD))

82

2022/C 152/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika und des späteren Geltungsbeginns der Anforderungen an hausinterne Produkte“(COM(2021) 627 final — 2021/0323 (COD))

85

2022/C 152/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems für Zwecke der Geldwäsche oder der Terrorismusfinanzierung“(COM(2021) 420 final — 2021/0239 (COD)), zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte (Neufassung)“(COM(2021) 422 final — 2021/0241 (COD)) und zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die von den Mitgliedstaaten einzurichtenden Mechanismen zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/849“(COM(2021) 423 final — 2021/0250 (COD))

89

2022/C 152/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Strategie zur Finanzierung einer nachhaltigen Wirtschaft“(COM(2021) 390 final)

97

2022/C 152/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische grüne Anleihen“(COM(2021) 391 final — 2021/0191 (COD))

105

2022/C 152/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf die aufsichtliche Behandlung global systemrelevanter Institutsgruppen mit einer multiplen Abwicklungsstrategie und eine Methode für die indirekte Zeichnung von Instrumenten, die zur Erfüllung der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten berücksichtigungsfähig sind“(COM(2021) 665 final — 2021/0343 (COD))

111

2022/C 152/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Erste Lehren aus der COVID-19-Pandemie“(COM(2021) 380 final)

116

2022/C 152/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr der Jugend 2022“(COM(2021) 634 final — 2021/0328 (COD))

122

2022/C 152/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates“(COM(2021) 557 final — 2021/0218 (COD))

127

2022/C 152/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz (Neufassung)“(COM(2021) 558 final — 2021/0203 (COD))

134

2022/C 152/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates“(COM(2021) 559 final — 2021/0223 (COD)) und zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Ein strategischer Fahrplan für ergänzende Maßnahmen zur Unterstützung des raschen Aufbaus der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe“(COM(2021) 560 final)

138

2022/C 152/24

Stellungnahme des Europäischem Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Nutzung erneuerbarer und kohlenstoffarmer Kraftstoffe im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG“(COM(2021) 562 final — 2021/0210 (COD))

145

2022/C 152/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG in Bezug auf den Beitrag der Luftfahrt zum gesamtwirtschaftlichen Emissionsreduktionsziel der Union und die angemessene Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus“(COM(2021) 552 final)

152

2022/C 152/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds“(COM(2021) 568 final — 2021/0206 (COD))

158

2022/C 152/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen gegen Verkehrsunternehmen, die Menschenhandel oder die Schleusung von Migranten im Zusammenhang mit der unerlaubten Einreise in das Gebiet der Europäischen Union erleichtern oder daran beteiligt sind“(COM(2021) 753 final — 2021/0387 (COD))

166

2022/C 152/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neue EU-Waldstrategie für 2030“(COM(2021) 572 final)

169

2022/C 152/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union, des Beschlusses (EU) 2015/1814 über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und der Verordnung (EU) 2015/757“(COM(2021) 551 final — 2021/0211 (COD)) sowie zum „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die Menge der Zertifikate, die bis 2030 in die Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union einzustellen sind“(COM(2021) 571 final — 2021/0202 (COD))

175

2022/C 152/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems“(COM(2021) 564 final — 2021/0214 (COD))

181

2022/C 152/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlament und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/842 zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021 bis 2030 als Beitrag zu Klimaschutzmaßnahmen zwecks Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris“(COM(2021) 555 final — 2021/0200(COD))

189

2022/C 152/32

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/841 hinsichtlich des Geltungsbereichs, der Vereinfachung der Compliance-Vorschriften, der Festlegung der Zielwerte der Mitgliedstaaten für 2030 und der Verpflichtung, bis 2035 gemeinsam Klimaneutralität im Sektor Landnutzung, Forstwirtschaft und Landwirtschaft zu erreichen, und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 hinsichtlich der Verbesserung der Überwachung, der Berichterstattung, der Verfolgung der Fortschritte und der Überprüfung“(COM(2021) 554 final)

192

2022/C 152/33

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe“(COM(2021) 656 final — 2021/0340 (COD))

197