ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 517

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

64. Jahrgang
22. Dezember 2021

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

563. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses — Videokonferenz über Interactio, 22.9.2021-23.9.2021

2021/C 517/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der Kohäsionspolitik bei der Bekämpfung von Ungleichheiten im neuen Programmplanungszeitraum nach der COVID-19-Krise. Komplementaritäten und mögliche Überschneidungen mit der Aufbau- und Resilienzfazilität und den nationalen Aufbauplänen“ (Initiativstellungnahme)

1

2021/C 517/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Freiheit und Vielfalt der Medien in Europa sichern“ (Initiativstellungnahme)

9

2021/C 517/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Sofortmaßnahmen zur Unterstützung von Beschäftigung und Einkommen während der Pandemiekrise“ (Initiativstellungnahme)

16

2021/C 517/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Schlüsselelemente nachhaltiger und guter Arbeit in und nach der Aufbauphase“ (Sondierungsstellungnahmen auf Ersuchen des slowenischen Ratsvorsitzes)

23

2021/C 517/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Sicherung einer fairen Lebensmittelversorgungskette“ (Sondierungsstellungnahme)

38

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

563. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses — Videokonferenz über Interactio, 22.9.2021-23.9.2021

2021/C 517/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Bessere Rechtsetzung: Mit vereinten Kräften für bessere Rechtsvorschriften (COM(2021) 219 final)

45

2021/C 517/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2013/34/EU, 2004/109/EG und 2006/43/EG und der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (COM(2021) 189 final — 2021/104 (COD))

51

2021/C 517/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Förderung eines europäischen Konzepts für künstliche Intelligenz (COM(2021) 205 final)

56

2021/C 517/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union“(COM(2021) 206 final — 2021/106(COD))

61

2021/C 517/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maschinenprodukte (COM(2021) 202 final — 2021/0105 (COD))

67

2021/C 517/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — EU-Taxonomie, Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen, Nachhaltigkeitspräferenzen und treuhänderische Pflichten: Finanzielle Mittel in Richtung des europäischen Grünen Deals lenken“(COM(2021) 188 final)

72

2021/C 517/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Die Strategie der EU zur Bekämpfung des Menschenhandels 2021-2025 (COM(2021) 171 final)

78

2021/C 517/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Die EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung“(COM(2021) 120 final)

86

2021/C 517/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine EU-Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität 2021–2025“(COM(2021) 170 final)

91

2021/C 517/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für einen Beschluss des Rates zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten“(COM(2021) 282 final — 2021/0137 (NLE))

97

2021/C 517/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über Strategische Leitlinien für eine nachhaltigere und wettbewerbsfähigere Aquakultur in der EU für den Zeitraum 2021-2030 (COM(2021) 236 final)

103

2021/C 517/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über einen neuen Ansatz für eine nachhaltige blaue Wirtschaft in der EU — Umgestaltung der blauen Wirtschaft der EU für eine nachhaltige Zukunft (COM(2021) 240 final)

108

2021/C 517/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über einen Aktionsplan zur Förderung der ökologischen/biologischen Produktion“(COM(2021) 141 final)

114

2021/C 517/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/2222 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die grenzüberschreitende Infrastruktur zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich durch die feste Ärmelkanal-Verbindung (COM(2021) 402 final — 2021/0228(COD))

120

2021/C 517/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union im Regionalen Lenkungsausschuss der Verkehrsgemeinschaft bezüglich der Annahme des Haushaltsplans 2022 der Verkehrsgemeinschaft zu vertretenden Standpunkt (COM(2021) 479 final — 2021/0272 (NLE))

121

2021/C 517/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Fischerei im Übereinkommensgebiet der GFCM (Allgemeine Kommission für die Fischerei im Mittelmeer) (Neufassung) (COM(2021) 434 final — 2021/0248 (COD))

122

2021/C 517/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 in Bezug auf Beschränkungen des Zugangs zu Unionsgewässern (COM(2021) 356 final — 2021/0176 (COD))

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