ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 196

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

65. Jahrgang
25. Juli 2022

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Delegierte Verordnung (EU) 2022/1288 der Kommission vom 6. April 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2088 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Einzelheiten des Inhalts und der Darstellung von Informationen in Zusammenhang mit dem Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen, des Inhalts, der Methoden und der Darstellung von Informationen in Zusammenhang mit Nachhaltigkeitsindikatoren und nachteiligen Nachhaltigkeitsauswirkungen sowie des Inhalts und der Darstellung von Informationen in Zusammenhang mit der Bewerbung ökologischer oder sozialer Merkmale und nachhaltiger Investitionsziele in vorvertraglichen Dokumenten, auf Internetseiten und in regelmäßigen Berichten ( 1 )

1

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Durchführungsverordnung (EU) 2022/1289 der Kommission vom 18. Juli 2022 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben „Hrušovský lepník“ (g. g. A.)

73

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Verordnung (EU) 2022/1290 der Kommission vom 22. Juli 2022 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Ametoctradin, Chlormequat, Dodin, Nikotin, Profenofos und Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )

74

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Durchführungsverordnung (EU) 2022/1291 der Kommission vom 22. Juli 2022 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Produktspezifikation einer im Register der garantiert traditionellen Spezialitäten eingetragenen Bezeichnung „Mozzarella“ (g. t. S.)

115

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Durchführungsverordnung (EU) 2022/1292 der Kommission vom 22. Juli 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1976 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Monoethylenglykol mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Königreich Saudi-Arabien

119

BESCHLÜSSE

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Beschluss (EU) 2022/1293 des Rates vom 17. Juni 2022 über den im Namen der Europäischen Union auf der 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkt

121

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Beschluss (GASP) 2022/1294 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Juli 2022 zur Ernennung des Missionsleiters der Beratenden Mission der Europäischen Union zur Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors in Irak (EUAM Iraq) (EUAM Iraq/1/2022)

123

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Beschluss (GASP) 2022/1295 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Juli 2022 über die erneute Bestätigung der Genehmigung der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (EUNAVFOR MED IRINI/3/2022)

125

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Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1296 der Kommission vom 1. Juli 2022 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates auf die Vergabe von Aufträgen über die Gewinnung von Erdöl und Erdgas in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4485)  ( 1 )

126

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Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1297 der Kommission vom 22. Juli 2022 über die Angemessenheit der zuständigen Stellen der Vereinigten Staaten von Amerika gemäß der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 5113)  ( 1 )

134

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Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1298 der Kommission vom 22. Juli 2022 über die Gleichwertigkeit der öffentlichen Aufsichts-, Qualitätssicherungs-, Untersuchungs- und Sanktionssysteme für Abschlussprüfer und Prüfungsgesellschaften der zuständigen Stellen der Vereinigten Staaten von Amerika gemäß der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 5118)  ( 1 )

138