Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften
ISSN 0376-9453

L 194
44. Jahrgang
18. Juli 2001
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Verordnung (EG) Nr. 1456/2001 des Rates vom 16. Juli 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2549/2000 mit zusätzlichen technischen Maßnahmen zur Wiederauffüllung des Kabeljaubestands in der Irischen See (ICES-Gebiet VIIa) 1
Verordnung (EG) Nr. 1457/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 2
*Verordnung (EG) Nr. 1458/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnungen (EWG) Nr. 2700/93 und (EG) Nr. 2342/1999 hinsichtlich der Anwendung der Prämienregelungen im Sektor Schaf- und Ziegenfleisch und im Sektor Rindfleisch sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2342/1999 4
*Verordnung (EG) Nr. 1459/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1046/2001 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleisch- und Kalbfleischmarktes in den Niederlanden 7
Verordnung (EG) Nr. 1460/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren 8
Verordnung (EG) Nr. 1461/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 10
Verordnung (EG) Nr. 1462/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor 12
Verordnung (EG) Nr. 1463/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Rindfleischsektors 14
Verordnung (EG) Nr. 1464/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor 16
Verordnung (EG) Nr. 1465/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen 18
Verordnung (EG) Nr. 1466/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Änderung der im Sektor Getreide geltenden Zölle 20
Verordnung (EG) Nr. 1467/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Ablehnung von Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr im Sektor Getreide 23
Verordnung (EG) Nr. 1468/2001 der Kommission vom 17. Juli 2001 zur Änderung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung 24
*Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen 26
Erklärung der Kommission 35
*Richtlinie 2001/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Juni 2001 zur 21. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen hinsichtlich der als krebserzeugend, erbgutverändernd bzw. fortpflanzungsgefährdend eingestuften Stoffe 36

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Rat
2001/539/EC
*Beschluss des Rates vom 5. April 2001 über den Abschluss des Übereinkommens zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Übereinkommen von Montreal) durch die Europäische Gemeinschaft 38
Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr 39
Kommission
2001/540/EC
*Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2001 zur Änderung der Entscheidung 98/634/EG vom 2. Oktober 1998 über die Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens an Bettmatratzen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1610) (1) 50
2001/541/EC
*Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2001 zur neunten Änderung der Entscheidung 95/124/EG über das Verzeichnis der zugelassenen Fischzuchtbetriebe in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1770) (1) 51
In Anwendung von Titel V des Vertrages über die Europäische Union erlassene Rechtsakte
*Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 16. Juli 2001 betreffend das Verbot einer Visaerteilung für Extremisten in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien 55
*Beschluss des Rates vom 16. Juli 2001 zur Aufhebung des Beschlusses des Rates 1999/74/GASP über die Durchführung der Gemeinsamen Aktion 97/288/GASP in Bezug auf die Finanzierung eines Kommunikationssystems für alle Mitglieder der Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer, die nicht Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind 56
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.