ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.219.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 219
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
12. September 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

II   Mitteilungen

 

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Kommission

2009/C 219/01

Mitteilung der Kommission — Erklärung der Kommission zum Inkrafttreten des Zweiten Protokolls zum Übereinkommen über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften am 19. Mai 2009

1

2009/C 219/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

3

 

III   Vorbereitende Rechtsakte

 

Rat

2009/C 219/03

Initiative des Königreichs Belgien, der Republik Bulgarien, der Tschechischen Republik, des Königreichs Dänemark, der Republik Estland, der Hellenischen Republik, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik, der Republik Litauen, der Republik Lettland, der Republik Ungarn, des Königreichs der Niederlande, Rumäniens, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik und des Königreichs Schweden für einen Rahmenbeschluss 2009/…/JI des Rates vom … über die Übertragung der Strafverfolgung

7

 

IV   Informationen

 

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Kommission

2009/C 219/04

Euro-Wechselkurs

18

2009/C 219/05

Mitteilung der Kommission über den Beginn der Anwendung der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Gemeinschaft, Algerien, Ägypten, den Färöer, Island, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Norwegen, der Schweiz (einschließlich Liechtensteins), Syrien, Tunesien, der Türkei sowie dem Westjordanland und dem Gazastreifen

19

 

V   Bekanntmachungen

 

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

 

Kommission

2009/C 219/06

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5622 — Infineon/LSIS/LS Power Semitech JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

21

 

Berichtigungen

2009/C 219/07

Berichtigung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Maßnahmen im Bereich Öko-Innovation im Rahmen des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP, Beschluss Nr. 1639/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) (ABl. C 89 vom 18.4.2009)

22

 

 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE