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18.6.2013 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 165/98 |
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN RATES
vom 22. Mai 2013
über die Anzahl der Mitglieder der Europäischen Kommission
(2013/272/EU)
DER EUROPÄISCHE RAT —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Europäische Rat hat auf seinen Tagungen vom 11. und 12. Dezember 2008 und vom 18. und 19. Juni 2009 die Anliegen der irischen Bevölkerung in Bezug auf den Vertrag von Lissabon zur Kenntnis genommen und deshalb vereinbart, dass — sofern der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt — im Einklang mit den erforderlichen rechtlichen Verfahren ein Beschluss gefasst wird, dass weiterhin ein Staatsangehöriger jedes Mitgliedstaats der Kommission angehört. |
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(2) |
Der Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der Kommission sollte rechtzeitig vor Ernennung der Kommission, die ihr Amt am 1. November 2014 antreten soll, erlassen werden. |
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(3) |
Die Auswirkungen dieses Beschlusses sollten fortlaufend überprüft werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission besteht einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik aus einer Anzahl von Mitgliedern, die der Zahl der Mitgliedstaaten entspricht.
Artikel 2
Der Europäische Rat überprüft diesen Beschluss in Anbetracht seiner Auswirkung auf die Arbeit der Kommission; diese Überprüfung erfolgt rechtzeitig entweder vor Ernennung der ersten Kommission nach dem Beitritt des dreißigsten Mitgliedstaats oder vor Ernennung der Kommission, die der Kommission, die ihr Amt am 1. November 2014 antreten soll, nachfolgt, je nachdem, welches dieser Ereignisse eher eintritt.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Er gilt ab dem 1. November 2014.
Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 2013.
Im Namen des Europäischen Rates
Der Präsident
H. VAN ROMPUY