ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 311

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

63. Jahrgang
18. September 2020

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

552. Plenartagung des EWSA (+ Videokonferenz über Interactio), 10.6.2020-11.6.2020

2020/C 311/01

Entschließung zu den „Vorschlägen des EWSA für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Erholung nach der Covid-19-Krise: ‚Die EU muss sich von dem Grundsatz leiten lassen, dass sie eine Schicksalsgemeinschaft bildet‘“ auf der Grundlage der Arbeit des Unterausschusses „Wirtschaftliche Erholung und Wiederaufbau nach der COVID-19-Krise“

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STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

552. Plenartagung des EWSA (+ Videokonferenz über Interactio), 10.6.2020-11.6.2020

2020/C 311/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ein Binnenmarkt für alle“ (Sondierungsstellungnahme)

19

2020/C 311/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Einfluss von Kampagnen auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des kroatischen EU-Ratsvorsitzes)

26

2020/C 311/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Finanzierung der Umstellung auf eine Niedrigemissionswirtschaft und Herausforderungen für die Finanzierung von Maßnahmen für die Anpassung an den Klimawandel“ (Sondierungsstellungnahme)

36

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

552. Plenartagung des EWSA (+ Videokonferenz über Interactio), 10.6.2020-11.6.2020

2020/C 311/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Das jährliche Arbeitsprogramm der Union für europäische Normung 2020“(COM(2019) 486 final)

45

2020/C 311/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (kodifizierter Text)“(COM(2020) 48 final — 2020/0029 (COD))

52

2020/C 311/07

Stellungnahme des Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich ihrer Übergangsbestimmungen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Krise (COM(2020) 233 final — 2020/0113 (COD))

53

2020/C 311/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds“(COM(2020) 22 final — 2020/0006 (COD)) und zu „Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl- und Migrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa“(COM(2020) 23 final — 2018/0196 (COD))

55

2020/C 311/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Investitionsplan für ein zukunftsfähiges Europa — Investitionsplan für den europäischen Grünen Deal“(COM(2020) 21 final)

63

2020/C 311/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie“(COM(2020) 310 final — 2020/0066 (COD))

71

2020/C 311/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU, um der dringenden Notwendigkeit einer Verlängerung bestimmter Fristen für die Vorlage und den Austausch von Informationen im Bereich der Besteuerung infolge der COVID-19-Pandemie Rechnung zu tragen“(COM(2020) 197 final — 2020/0081 (CNS)) zum „Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2017/2455 und (EU) 2019/1995 in Bezug auf die Umsetzungsfrist und den Geltungsbeginn aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Krise“(COM(2020) 198 final — 2020/0082 (CNS)) und zum „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2454 in Bezug auf den Geltungsbeginn aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Krise“(COM(2020) 201 final — 2020/0084 (CNS))

76

2020/C 311/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 hinsichtlich spezifischer Maßnahmen zur Gewährung einer befristeten Sonderunterstützung im Rahmen des ELER als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19“(COM(2020) 186 final — 2020/0075 (COD))

79

2020/C 311/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung (kodifizierter Text)“(COM(2020) 49 final — 2020/0022 (CNS))

81

2020/C 311/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 in Bezug auf die Einführung spezifischer Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise“(COM(2020) 223 final — 2020/0105 (COD))

82

2020/C 311/15

Stellungnahme Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 hinsichtlich der Mittel für die besondere Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen“(COM(2020) 206 final — 2020/0086 (COD))

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