ZUSAMMENFASSUNG
In dieser Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen werden die wichtigsten Ergebnisse und Erkenntnisse aus drei thematischen Studien zur Bewertung der Unterstützung durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) vorgestellt: Bewertung der ESF-Unterstützung für i) Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität (thematisches Ziel 8, ausgenommen Jugendbeschäftigung), ii) soziale Inklusion (thematisches Ziel 9) und iii) Bildung und Ausbildung (thematisches Ziel 10) von 2014 bis Ende 2018. 1
Hintergrund und Kontext
Der ESF investiert in die Menschen, indem ein breites Spektrum von Maßnahmen finanziert wird, mit denen Einzelpersonen direkt unterstützt werden (z. B. Betreuung, Beratung, berufliche Aus- und Weiterbildung, Umschulung, allgemeine Bildung, Stipendien), ferner Maßnahmen zur Verbesserung der für Menschen erbrachten Dienstleistungen (z. B. durch die Modernisierung der Arbeitsmarkteinrichtungen und der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung). Der Gesamthaushalt für ESF-Vorhaben belief sich für den Zeitraum 2014-2020 auf 121 Mrd. EUR, wobei der Beitrag der EU 84 Mrd. EUR ausmachte. 2
Wichtigste Ergebnisse
Bis Ende 2018 hatten etwa 22 Millionen Menschen an ESF-Maßnahmen teilgenommen. 3 Davon waren 52 % Frauen. Etwa 2,3 Millionen Menschen fanden über den ESF einen Arbeitsplatz, und etwa 3,3 Millionen Menschen haben eine Qualifikation erworben.
Wichtigste Ergebnisse
Wirksamkeit: Zwischen Mitgliedstaaten, operationellen Programmen und Investitionsprioritäten bestehen große Leistungsunterschiede. In einigen Ländern, insbesondere in weniger entwickelten Regionen, gibt es nach wie vor Kapazitätsengpässe bei der Durchführung von Vorhaben. ESF-Vorhaben haben eindeutig einen positiven Beitrag zur Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020 in den Bereichen Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität, soziale Inklusion sowie Bildung geleistet, und zwar sowohl aus mikro- als auch aus makroökonomischer Sicht. Die ESF-Unterstützung für die Entwicklung von Änderungen auf Systemebene und von nachhaltigen innovativen Maßnahmen birgt außerdem ein beträchtliches langfristiges Wirkpotenzial. Am stärksten leidet die Wirksamkeit unter unzureichenden Verwaltungskapazitäten.
Effizienz: Zur Effizienz sind in dieser Phase nur Voranalysen möglich. Die Kosten-Nutzen-Analysen in Bezug auf die Unterstützung der Bereiche soziale Inklusion sowie Bildung und Ausbildung lassen auf positive Ergebnisse schließen, insbesondere in den Bereichen aktive Eingliederung, vorzeitiger Schulabbruch und tertiäre Bildung. Insgesamt betrachtet haben der tatsächliche und der empfundene Verwaltungsaufwand, einschließlich Überregulierung, zu Verzögerungen geführt und die Kostenwirksamkeit beeinträchtigt. Qualitative Analysen haben gezeigt, dass zu den Faktoren, die die Effizienz fördern können, die Nutzung umfassenderer Partnerschaften und vereinfachter Kostenoptionen gehört.
Relevanz: Die ESF-Unterstützung war für den Bedarf in den Bereichen Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität, soziale Inklusion sowie Bildung höchst relevant. Die operationellen Programme erwiesen sich als ausreichend flexibel zur Anpassung an sozioökonomische und politische Veränderungen. Es gibt jedoch nach wie vor Probleme, auf die Bedürfnisse einiger Bevölkerungsgruppen, insbesondere der am stärksten benachteiligten Gruppen, einzugehen und diese zu berücksichtigen, was manchmal zwecks Erzielung besserer Ergebnisse zu einer Ausrichtung auf weniger schutzbedürftige Menschen mit weniger komplexen Bedürfnissen führt.
Kohärenz: Die ESF-Vorhaben stehen im Einklang mit der Politik und den Initiativen der EU, der Mitgliedstaaten und der Regionen und haben die Umsetzung vor Ort unterstützt. Die Erfüllung der ESF-Vorbedingungen führte zu Strukturreformen und stärkte die Kohärenz. Die ESF-Vorhaben in den Bereichen Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität, soziale Inklusion sowie Bildung und Ausbildung sind in sich kohärent. Die Kohärenz mit anderen Finanzierungsinstrumenten der EU in verwandten Bereichen fällt gemischter aus: Auch wenn die Rechtstexte häufig eine gute Kohärenz aufweisen und einige Belege für Synergien bei der Umsetzung vorliegen, so wurden doch verschiedene Problempunkte ermittelt.
Mehrwert: Insgesamt hat die Unterstützung durch den ESF einen eindeutigen Mehrwert erbracht. Die ESF-Vorhaben haben das Leben vieler Menschen in der EU erheblich verändert. Es gibt auch Belege für nachhaltige langfristige Wirkungen auf Institutionen, Prozesse und Strategien. Darüber hinaus unterstützen ESF-Vorhaben auch den Transfer von Ideen und die Einführung von Innovation und Strukturreformen. Entscheidend ist, dass der ESF dazu beigetragen hat, in den Mitgliedstaaten wirksame Durchführungskapazitäten in Bezug auf Programme, Kostenmanagement und Monitoringsysteme sowie in Bezug auf das Bewusstsein für und das Wissen über Zielgruppen aufzubauen.
Erkenntnisse
Es gibt eine Reihe von Erkenntnissen zur Berücksichtigung bei der Durchführung des Europäischen Sozialfonds Plus 2021-2027 4 :
•Die Strategien der operationellen Programme sollten in nationale (oder regionale) Strategien eingebettet werden;
•es sind angemessene personelle und institutionelle Ressourcen erforderlich, um eine wirksame Durchführung der operationellen Programme zu erreichen;
•es braucht starke Partnerschaften zwischen Verwaltungsbehörden und Interessenträgern;
•die Planung und Durchführung der Vorhaben sollte auf den Bedürfnissen der Zielgruppen beruhen;
•ESF-geförderte Maßnahmen bewirken Veränderungen, die über Beschäftigung und Qualifikationen hinausgehen; dies muss außenwirksamer dargestellt werden;