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7.1.2021 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 4/10 |
BESCHLUSS (GASP) 2021/6 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 15. Dezember 2020
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2020/603 (EUTM Mali/2/2020)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss 2013/34/GASP des Rates vom 17. Januar 2013 über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Nach Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses 2013/34/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, geeignete Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUTM Mali, einschließlich Beschlüsse zur Ernennung der aufeinanderfolgenden Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte, zu fassen. |
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(2) |
Am 16. April 2020 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2020/603 (2) zur Ernennung von Brigadegeneral František RIDZÁK zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mali erlassen. |
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(3) |
Am 25. September 2020 hat Spanien vorgeschlagen, Brigadegeneral Fernando Luis GRACIA HERREIZ als Nachfolger von Brigadegeneral František RIDZÁK mit Wirkung vom 12. Januar 2021 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mali zu ernennen. |
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(4) |
Am 23. November 2020 hat der EU-Militärausschuss diesen Vorschlag befürwortet. |
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(5) |
Daher sollte ein Beschluss zur Ernennung von Brigadegeneral Fernando Luis GRACIA HERREIZ mit Wirkung vom 12. Januar 2021 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mali erlassen werden. |
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(6) |
Der Beschluss (GASP) 2020/603 sollte aufgehoben werden. |
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(7) |
Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben. Dänemark beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Brigadegeneral Fernando Luis GRACIA HERREIZ wird mit Wirkung vom 12. Januar 2021 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2020/603 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 12. Januar 2021 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 15. Dezember 2020.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
S. FROM-EMMESBERGER
(1) ABl. L 14 vom 18.1.2013, S. 19.
(2) Beschluss (GASP) 2020/603 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 16. April 2020 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2019/2096 (EUTM Mali/1/2020) (ABl. L 139 vom 4.5.2020, S. 65).