ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 364

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

63. Jahrgang
28. Oktober 2020

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

553. Hybrid-Plenartagung am 15./16. Juli 2020

2020/C 364/01

Entschließung zum „Beitrag des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission auf der Grundlage der Arbeit der Ad-hoc-Gruppe ‚Beitrag des EWSA zum Arbeitsprogramm 2021 der Kommission‘“

1

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

553. Hybrid-Plenartagung am 15./16. Juli 2020

2020/C 364/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Förderung einer inklusiveren und nachhaltigeren Bankenunion durch Verbesserung des Beitrags von gemeinschaftsorientierten Banken zur lokalen Entwicklung und zum Aufbau eines sozial verantwortlichen internationalen und europäischen Finanzsystems“ (Initiativstellungnahme)

14

2020/C 364/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Besteuerungsverfahren zur Verringerung der CO2-Emissionen“ (Initiativstellungnahme)

21

2020/C 364/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Stärkung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums in der EU“ (Initiativstellungnahme)

29

2020/C 364/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Förderung von Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Wachstum und Beschäftigung durch eine verstärkte globale Zusammenarbeit in Regulierungsfragen, durch die Unterstützung eines erneuerten multilateralen Handelssystems und durch die Verringerung marktverzerrender Beihilfen“ (Initiativstellungnahme)

37

2020/C 364/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die industrielle Dimension der Sicherheitsunion“ (Initiativstellungnahme)

43

2020/C 364/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Einführung von Schutzmaßnahmen für Agrarerzeugnisse in Handelsabkommen“ (Initiativstellungnahme)

49

2020/C 364/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ein neues Modell multilateraler Beziehungen: eine drängende Frage nach der COVID-19-Krise“ (Initiativstellungnahme)

53

2020/C 364/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Besteuerung der kollaborativen Wirtschaft — Berichterstattungspflichten“ (ergänzende Stellungnahme)

62

2020/C 364/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Europäischen Klimapakt“ (Sondierungsstellungnahme)

67

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

553. Hybrid-Plenartagung am 15./16. Juli 2020

2020/C 364/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Gleichstellungsstrategie“ (COM (2020) 152 final)

77

2020/C 364/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz — ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen“(COM(2020) 65 final)

87

2020/C 364/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein neuer Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft für ein saubereres und wettbewerbsfähigeres Europa“(COM(2020) 98 final)

94

2020/C 364/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“(COM(2020) 67 final)

101

2020/C 364/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine neue Industriestrategie für Europa“(COM(2020) 102 final)

108

2020/C 364/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: a) „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Langfristiger Aktionsplan zur besseren Umsetzung und Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften“(COM(2020) 94 final), b) „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Hindernisse für den Binnenmarkt ermitteln und abbauen“(COM(2020) 93 final)

116

2020/C 364/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen ‚Die Stunde Europas — Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen‘“(COM(2020) 456 final) — „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen ‚Der EU-Haushalt als Motor für den Europäischen Aufbauplan‘“(COM(2020) 442 final) — „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union zur Unterstützung der Erholung nach der COVID-19-Pandemie“(COM(2020) 441 final/2 — 2020/0111 (NLE)) — „Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027“(COM(2020) 443 final — 2018/0166 (APP)) — „Geänderter Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union“(COM(2020)445 final — 2018/0135 (CNS)) — „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020“(COM(2020) 446 final — 2020/0109 (APP)) — „Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ sowie über die Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse, Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“, Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit, Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zu erstellenden und durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zu finanzierenden Strategiepläne (GAP-Strategiepläne) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (COM(2020) 459 final — 2018/0224 (COD))

124

2020/C 364/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Fazilität für Wiederaufbau und Resilienz“(COM (2020) 408 final — 2020/0104 (COD)) — „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für technische Unterstützung“(COM (2020) 409 final — 2020/0103 (COD))

132

2020/C 364/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms ‚InvestEU‘“(COM(2020) 403 final — 2020/0108 (COD)) — „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/1017 und zur Schaffung eines Solvenzhilfeinstruments“(COM(2020) 404 final — 2020/0106 (COD))

139

2020/C 364/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz)“(COM(2020) 80 final — 2020/0036 (COD))

143

2020/C 364/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr der Schiene (2021)“(COM(2020) 78 final)

149

2020/C 364/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Maßnahmen für einen nachhaltigen Eisenbahnmarkt in Anbetracht der COVID-19-Pandemie“(COM(2020) 260 final — 2020/0127 (COD))

158

2020/C 364/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Umsetzung von Freihandelsabkommen 1. Januar 2018-31. Dezember 2018“(COM(2019) 455 final)

160