Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften
ISSN 0376-9461

C 241
45. Jahrgang
7. Oktober 2002
Ausgabe in deutscher SpracheMitteilungen und Bekanntmachungen
InformationsnummerInhalt

Seite
I Mitteilungen
......
II Vorbereitende Rechtsakte
Wirtschafts- und Sozialausschuß
392. Plenartagung vom 17. und 18. Juli 2002
2002/C 241/01Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der "Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament zum europäischen Vertragsrecht" (KOM(2001) 398 endg.) 1
2002/C 241/02Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Annahme eines Aktionsprogramms für das Zollwesen in der Gemeinschaft ("Zoll 2007")" (KOM(2002) 26 endg. — 2002/0029 (COD)) 8
2002/C 241/03Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Forschungsbedarf im Hinblick auf eine sichere und nachhaltige Energieversorgung" 13
2002/C 241/04Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu:- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum",(KOM(2001) 123 endg. — 2001/0060 (COD))- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum",- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum", und- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Operabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes"(KOM(2001) 564 endg. — 2001/0235 (COD) — 2001/0236 (COD) — 2001/0237 (COD)) 24
2002/C 241/05Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Betreuungsleistungen für Fluggäste im Falle der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen" (KOM(2001) 784 endg. — 2001/0305 (COD)) 29
2002/C 241/06Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittländern, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen" (KOM(2002) 8 endg. — 2002/0014 (COD)) 33
2002/C 241/07Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gewährung von Finanzhilfen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Umweltfreundlichkeit des Güterverkehrssystems" (KOM(2002) 54 endg. — 2002/0038 (COD)) 37
2002/C 241/08Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Kontrolle hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen" (KOM(2002) 130 endg.) 46
2002/C 241/09Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien" (KOM(2001) 803 endg. — 2001/0026 (ACC)) 50
2002/C 241/10Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel" (KOM(2002) 139 endg. — 2002/0066 (CNS)) 57
2002/C 241/11Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die grenzüberschreitende Verbringung genetisch veränderter Organismen" (KOM(2002) 85 endg. — 2002/0046 (COD)) 62
2002/C 241/12Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 69/208/EWG über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen" (KOM(2002) 232 endg. — 2002/0105 (CNS)) 64
2002/C 241/13Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Die Zukunft der Kohäsionspolitik mit Blick auf die EU-Erweiterung und den Übergang zur wissensbasierten Wirtschaft" 66
2002/C 241/14Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Direktbesteuerung von Unternehmen" 75
2002/C 241/15Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein gemeinschaftliches Aktionsprogramm zur Verbesserung der Funktionsweise der Steuersysteme im Binnenmarkt (FISCALIS 2007)" (KOM(2002) 10 endg. — 2002/0015 (COD)) 81
2002/C 241/16Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG bezüglich der Sonderregelung für Reisebüros" (KOM(2002) 64 endg. — 2002/0041 (CNS)) 83
2002/C 241/17Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Gesellschaftliche Integration von Menschen mit Behinderungen" 89
2002/C 241/18Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 253/2000/EG über die Durchführung der zweiten Phase des Gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der allgemeinen Bildung SOKRATES" (KOM(2002) 193 endg. — 2002/0101 (COD)) 97
2002/C 241/19Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der "Mitteilung der Kommission — Anpassung an den Wandel von Arbeitswelt und Gesellschaft: eine neue Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2002-2006" (KOM(2002) 118 endg.) 100
2002/C 241/20Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der "Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Anzeiger über die Umsetzung der sozialpolitischen Agenda"" (KOM(2002) 89 endg.) 104
2002/C 241/21Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Rates betreffend das Recht auf Familienzusammenführung" (KOM (2002) 225 endg. — 1999/0258 (CNS)) 108
2002/C 241/22Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Rumänien auf dem Weg zum Beitritt" 110
2002/C 241/23Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Leistungen der Daseinsvorsorge" 119
2002/C 241/24Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu:- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Anpassung der Bestimmungen über die in Rechtsakten des Rates nach dem Zustimmungsverfahren vorgesehenen Ausschüsse zur Unterstützung der Kommission bei der Ausübung von Durchführungsbefugnissen",- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung der Bestimmungen über die in nach dem in Artikel 251 des Vertrags festgelegten Verfahren erlassenen Rechtsakten des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen Ausschüsse zur Unterstützung der Kommission bei der Ausübung von Durchführungsbefugnissen",- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Anpassung der Bestimmungen über die in Rechtsakten des Rates nach dem Konsultationsverfahren (qualifizierte Mehrheit) vorgesehenen Ausschüsse zur Unterstützung der Kommission bei der Ausübung von Durchführungsbefugnissen", und- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Anpassung der Bestimmungen über die in Rechtsakten des Rates nach dem Konsultationsverfahren (Einstimmigkeit) vorgesehenen Ausschüsse zur Unterstützung der Kommission bei der Ausübung von Durchführungsbefugnissen"(KOM(2001) 789 endg. — 2001/0313 (AVC) — 2001/0314 (COD) — 2001/0315 (CNS) — 2001/0316 (CNS)) 128
2002/C 241/25Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum "Grünbuch über die Revision der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates" (KOM(2001) 745 endg.) 130
2002/C 241/26Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Anwendung der Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz auf Selbständige" (KOM(2002) 166 endg. — 2002/0079 (CNS)) 139
2002/C 241/27Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Entwurf einer Verordnung der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Beschäftigungsbeihilfen" 143
2002/C 241/28Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Entscheidung des europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung Nr. 1254/96/EG über eine Reihe von Leitlinien betreffend die transeuropäischen Netze im Energiebereich" (KOM(2001) 775 endg. — 2001/0311 (COD)) 146
2002/C 241/29Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema "Strategie für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU" 151
2002/C 241/30Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Geänderten Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Regeln für die Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen zur Durchführung des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) (2002-2006)" (KOM(2001) 823 endg./2 — 2001/0327 (CNS)) 160
2002/C 241/31Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Umwelthaftung betreffend die Vermeidung von Umweltschäden und die Sanierung der Umwelt" (KOM(2002) 17 endg. — 2001/0021 (COD)) 162
2002/C 241/32Stellungnahme des Wirtschafts und Sozialausschusses zu dem "Weißbuch "Die europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft"" (KOM(2001) 370 endg.) 168
2002/C 241/33Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Slowenien auf dem Weg zum Beitritt" 175
2002/C 241/34Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der "Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Überprüfung der Binnenmarktstrategie im Jahr 2002 — Zeit, die Versprechen einzulösen"" (KOM(2002) 171 endg.) 180
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