Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 55
47. Jahrgang
24. Februar 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates vom 19. Februar 2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe 1
Verordnung (EG) Nr. 315/2004 der Kommission vom 23. Februar 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 14
*Verordnung (EG) Nr. 316/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Beschreibung, der Bezeichnung, der Aufmachung und des Schutzes bestimmter Weinbauerzeugnisse 16
*Verordnung (EG) Nr. 317/2004 der Kommission vom 23. Februar 2004 zur Annahme von Abweichungen von den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik im Hinblick auf Österreich, Frankreich und Luxemburg (1) 43
*Verordnung (EG) Nr. 318/2004 der Kommission vom 23. Februar 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2771/1999 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates hinsichtlich der Interventionen auf dem Markt für Butter und Rahm 44
Verordnung (EG) Nr. 319/2004 der Kommission vom 23. Februar 2004 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle 50

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Rat
2004/171/EC
*Beschluss des Rates vom 10. Februar 2004 zur Ernennung eines Mitglieds des Ausschusses der Regionen 52
2004/172/EC
*Beschluss des Rates vom 10. Februar 2004 zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen 53
2004/173/EC
*Beschluss des Rates vom 10. Februar 2004 zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen 54
2004/174/EC
*Beschluss des Rates vom 10. Februar 2004 zur Ernennung eines Mitglieds des Ausschusses der Regionen 55
2004/175/EC
*Beschluss des Rates vom 10. Februar 2004 zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen 56
Kommission
2004/176/EC
*Entscheidung der Kommission vom 20. Januar 2004 über die Zuteilung von Einfuhrquoten für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2004 für geregelte Stoffe, die unter die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, fallen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 64) 57
2004/177/EC
*Entscheidung der Kommission vom 20. Februar 2004 über die zeitweilige Verbringung registrierter Pferde, die 2004 an den Olympischen Spielen oder den Paralympischen Spielen in Griechenland teilnehmen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 499) (1) 64
2004/178/EC
*Entscheidung der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Änderung der Entscheidung 1999/815/EG über Maßnahmen zur Untersagung des Inverkehrbringens von Spielzeug- und Babyartikeln, die dazu bestimmt sind, von Kindern unter drei Jahren in den Mund genommen zu werden, und aus Weich-PVC bestehen, das bestimmte Weichmacher enthält (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 524) (1) 66
In Anwendung von Titel V des Vertrages über die Europäische Union erlassene Rechtsakte
2004/179/CFSP
*Gemeinsamer Standpunkt 2004/179/GASP des Rates vom 23. Februar 2004 betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau 68
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.