ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 357

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang
2. Dezember 2004


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2059/2004 des Rates vom 4. Oktober 2004 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1469/2002/EGKS der Kommission über Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus Kasachstan

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2060/2004 des Rates vom 22. November 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2702/1999 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse in Drittländern und der Verordnung (EG) Nr. 2826/2000 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt

3

 

 

Verordnung (EG) Nr. 2061/2004 der Kommission vom 1. Dezember 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

9

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2062/2004 der Kommission vom 30. November 2004 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

11

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2063/2004 der Kommission vom 30. November 2004 zur Einstellung der Kabeljaufischerei durch Schiffe unter der Flagge Portugals

17

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2064/2004 der Kommission vom 30. November 2004 zur Einstellung der Fischerei auf Kurzflossen-Haarschwanz durch Schiffe unter der Flagge Spaniens

18

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2065/2004 der Kommission vom 30. November 2004 zur Einstellung der Kabeljaufischerei durch Schiffe unter der Flagge Deutschlands

19

 

 

Verordnung (EG) Nr. 2066/2004 der Kommission vom 1. Dezember 2004 zur Festlegung der endgültigen Erstattungssätze und der Zuteilungssätze für Ausfuhrlizenzen des Systems B für Obst und Gemüse (Tomaten/Paradeiser, Orangen, Tafeltrauben und Äpfel)

20

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 

 

Rat

 

*

2004/814/EG:
Beschluss des Rates vom 4. Oktober 2004 über ein Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kasachstan zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Regierung der Republik Kasachstan über den Handel mit bestimmten Eisen- und Stahlerzeugnissen

22

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Kasachstan zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Republik Kasachstan über den Handel mit bestimmten Eisen- und Stahlerzeugnissen vom 22. Juli 2002

23

 

*

2004/815/EG:
Beschluss des Rates vom 19. November 2004 zur Änderung der bei der Allgemeinen Kommission für die Fischerei im Mittelmeer hinterlegten Erklärung der Europäischen Gemeinschaft über die Ausübung der Zuständigkeiten und des Stimmrechts

30

 

*

2004/816/EG, Euratom:
Beschluss des Rates vom 19. November 2004 über die Ernennung eines lettischen Mitglieds des Wirtschafts- und Sozialausschusses

32

 

*

2004/817/EG:
Entscheidung des Rates vom 19. November 2004 zur Ermächtigung Deutschlands, eine von Artikel 17 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern abweichenden Regelung anzuwenden

33

 

*

2004/818/EG, Euratom:
Beschluss des Rates vom 19. November 2004 über die Ernennung eines deutschen Mitglieds des Wirtschafts- und Sozialausschusses

34

 

*

2004/819/EG, Euratom:
Beschluss des Rates vom 19. November 2004 über die Ernennung eines deutschen Mitglieds des Wirtschafts- und Sozialausschusses

35

 

 

Kommission

 

*

2004/820/EG:
Entscheidung der Kommission vom 7. Mai 2004 über die Staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten von Fairchild Dornier GmbH (Dornier) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1621)
 ( 1 )

36

 

 

In Anwendung von Titel V des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte

 

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2004/821/GASP:
Beschluss BiH/4/2004 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Oktober 2004 zur Ernennung des Leiters des EU-Führungselements in Neapel für die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

38

 

*

2004/822/GASP:
Beschluss BiH/5/2004 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 3. November 2004 zur Änderung des Beschlusses BiH/1/2004 über die Annahme von Beiträgen von Drittstaaten zur militärischen Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina sowie des Beschlusses BiH/3/2004 zur Einsetzung des Ausschusses der beitragenden Länder für die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

39

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.