ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 429

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

63. Jahrgang
11. Dezember 2020

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

554. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, 16.9.2020-18.9.2020

2020/C 429/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Digitaler Binnenmarkt — Trends und Chancen für KMU“ (Initiativstellungnahme)

1

2020/C 429/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wirksame und koordinierte Maßnahmen der EU zur Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuervermeidung, Geldwäsche und Steueroasen“ (Initiativstellungnahme)

6

2020/C 429/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Rechtsstaatlichkeit und ihre Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum“ (Initiativstellungnahme)

16

2020/C 429/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Schutz unbegleiteter minderjähriger Migranten in Europa“ (Initiativstellungnahme)

24

2020/C 429/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vergabe öffentlicher Aufträge im Interesse der Wertschöpfung und angemessener Arbeitsbedingungen in den Bereichen Gebäudereinigung und Gebäudedienstleistungen“ (Initiativstellungnahme)

30

2020/C 429/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Digitaler Bergbau in Europa: Neue Lösungen für eine nachhaltige Rohstoffgewinnung“ (Initiativstellungnahme)

37

2020/C 429/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Für eine strukturierte Einbeziehung junger Menschen in den EU-Beschlussfassungsprozess in Klima- und Nachhaltigkeitsfragen“ (Initiativstellungnahme)

44

2020/C 429/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine EU-Strategie für nachhaltigen Konsum“ (Initiativstellungnahme)

51

2020/C 429/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ein integrierter Ansatz für die ländlichen Gebiete der EU unter besonderer Berücksichtigung der benachteiligten Regionen“ (Initiativstellungnahme)

60

2020/C 429/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vereinbarkeit der EU-Handelspolitik mit dem europäischen Grünen Deal“ (Initiativstellungnahme)

66

2020/C 429/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Energie: Frauen als gleichberechtigte Akteure im 21. Jahrhundert“ (Initiativstellungnahme)

77

2020/C 429/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zwischen transeuropäischem Supernetz und lokalen Energieinseln — die richtige Mischung aus dezentralen Lösungen und zentralen Strukturen für eine wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltige Energiewende“ (Initiativstellungnahme)

85

2020/C 429/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Universeller Zugang zu menschenwürdigem, nachhaltigem und langfristig erschwinglichem Wohnraum“ (Initiativstellungnahme)

93

2020/C 429/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Zukunft des EU-Luftverkehrs in und nach der Corona-Krise“ (Initiativstellungnahme)

99

2020/C 429/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „EU und Afrika: Nachhaltigkeit und gemeinsame Werte als Grundlage einer Entwicklungspartnerschaft auf Augenhöhe“ (Initiativstellungnahme)

105

2020/C 429/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Beitrag der Zivilgesellschaft zur Grünen Agenda und zur nachhaltigen Entwicklung des Westbalkans im Rahmen des EU-Beitrittsprozesses“ (Initiativstellungnahme)

114

2020/C 429/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „CO2-Märkte: Entstehung, Struktur und Herausforderungen für die europäische Industrie“ (Initiativstellungnahme)

122

2020/C 429/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Stärkung der gemeinnützigen Sozialunternehmen als wesentliche Säule eines sozialen Europas“ (Sondierungsstellungnahme)

131

2020/C 429/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Verbindliche Sorgfaltspflicht“ (Sondierungsstellungnahme)

136

2020/C 429/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Neufassung der Territorialen Agenda der EU, der Leipzig-Charta und der EU-Städteagenda“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des deutschen Ratsvorsitzes)

145

2020/C 429/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Rolle der EU-Struktur- und Kohäsionspolitik beim intelligenten und innovativen wirtschaftlichen Wandel“ (Sondierungsstellungnahme)

153

2020/C 429/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Angemessene Mindestlöhne in ganz Europa (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des Europäischen Parlaments/des Rates)

159

2020/C 429/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Faire Beschäftigungsbedingungen in der Plattformökonomie“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des deutschen Ratsvorsitzes)

173

2020/C 429/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Digitalisierung und Nachhaltigkeit — Status quo und Handlungsbedarf aus Sicht der Zivilgesellschaft“ (Sondierungsstellungnahme)

187

2020/C 429/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Nachhaltige Lieferketten und menschenwürdige Arbeit im internationalen Handel“ (Sondierungsstellungnahme)

197

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

554. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, 16.9.2020-18.9.2020

2020/C 429/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine KMU-Strategie für ein nachhaltiges und digitales Europa“(COM(2020) 103 final)

210

2020/C 429/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus“(COM(2020) 550 final)

219

2020/C 429/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung — Bericht über die Anwendung der Verordnungen (EU) Nr. 1173/2011, (EU) Nr. 1174/2011, (EU) Nr. 1175/2011, (EU) Nr. 1176/2011, (EU) Nr. 1177/2011, (EU) Nr. 472/2013 und (EU) Nr. 473/2013 sowie die Geeignetheit der Richtlinie 2011/85/EU des Rates“(COM(2020) 55 final)

227

2020/C 429/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl- und Migrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa“(COM(2018) 450 final — 2018/0196 (COD)) und zum „Geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds“(COM(2020) 452 final — 2018/0197 (COD))

236

2020/C 429/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Darlehensfazilität für den öffentlichen Sektor im Rahmen des Mechanismus für einen gerechten Übergang“(COM(2020) 453 final — 2020/0100 (COD)) und zum „Geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Fonds für einen gerechten Übergang“(COM(2020) 460 final — 2020/0006 (COD))

240

2020/C 429/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+)“(COM(2020) 447 — 2018-206-(COD))

245

2020/C 429/32

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Union im Bereich der Gesundheit (2021-2027) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 282/2014 (‚Programm EU4Health‘)“(COM(2020) 405 final — 2020/0102 (COD))

251

2020/C 429/33

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 — Mehr Raum für die Natur in unserem Leben“(COM(2020) 380 final)

259

2020/C 429/34

Stellungnahme des Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — ‚Vom Hof auf den Tisch‘ — eine Strategie für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem“(COM(2020) 381)

268

2020/C 429/35

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung 2003/17/EG des Rates hinsichtlich der Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in der Ukraine sowie der Gleichstellung von in der Ukraine erzeugtem Getreidesaatgut“(COM(2020) 137 final — 2020/0053 (COD))

276

2020/C 429/36

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/833 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 mit Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik“(COM(2020) 215 final — 2020/95(COD))

279

2020/C 429/37

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Sichere 5G-Einführung in der EU — Umsetzung des EU-Instrumentariums“(COM(2020) 50 final)

281

2020/C 429/38

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine europäische Datenstrategie“(COM(2020) 66 final)

290

2020/C 429/39

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung einer Vereinbarung zur Ergänzung seines bestehenden bilateralen Vertrags mit dem Vereinigten Königreich über den Bau und Betrieb einer festen Ärmelkanal-Verbindung durch private Konzessionäre“(COM(2020) 622 final — 2020/0160 (COD))

296

2020/C 429/40

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/798 hinsichtlich der Anwendung von Vorschriften für die Eisenbahnsicherheit und die Interoperabilität im Eisenbahnverkehr in der festen Ärmelkanal-Verbindung“(COM(2020) 623 final — 2020/0161 (COD))

297