ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 129

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang
17. Mai 2007

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 541/2007 der Kommission vom 16. Mai 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

Verordnung (EG) Nr. 542/2007 der Kommission vom 16. Mai 2007 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Erteilung der vom 7. bis zum 11. Mai 2007 beantragten Einfuhrlizenzen für Zuckererzeugnisse im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen

3

Verordnung (EG) Nr. 543/2007 der Kommission vom 16. Mai 2007 zur Erteilung der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2021/2006 für den Teilzeitraum vom Mai 2007 eröffneten Zollkontingente zur Einfuhr von Reis beantragten Lizenzen

7

*

Verordnung (EG) Nr. 544/2007 der Kommission vom 16. Mai 2007 zur Genehmigung als nicht geringfügig zu betrachtender Änderungen der Spezifikation eines im Register geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer Angaben eingetragenen Namens (Baena (g.U.))

10

*

Verordnung (EG) Nr. 545/2007 der Kommission vom 16. Mai 2007 zur Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch im Zeitraum 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2008

14

*

Verordnung (EG) Nr. 546/2007 der Kommission vom 16. Mai 2007 über ein Fangverbot für Hering in den Ostsee-Untergebieten 25-27, 28.2, 29 und 32 für Schiffe unter der Flagge Deutschlands

23

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2007/340/EG

*

Beschluss des Rates vom 19. April 2007 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation über die Erleichterung der Ausstellung von Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt

25

*

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation über die Erleichterung der Ausstellung von Visa für Bürger der Europäischen Union und für Staatsangehörige der Russischen Föderation

27

*

Protokoll zum Abkommen betreffend Mitgliedstaaten, die den Schengen-Besitzstand nicht vollständig anwenden

35

2007/341/EG

*

Beschluss des Rates vom 19. April 2007 über den Abschluss des Rückübernahmeabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation

38

*

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation über die Rückübernahme

40

Kommission

2007/342/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 15. Mai 2007 über die Zuweisung zusätzlicher Seetage in den ICES-Gebieten IV, VIIa und VIId an Belgien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2072)  ( 1 )

61

2007/343/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 15. Mai 2007 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von mit Phytosterinen/Phytostanolen angereichertem Öl als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2073)

63

2007/344/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 16. Mai 2007 über die einheitliche Bereitstellung von Informationen über die Frequenznutzung in der Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2085)  ( 1 )

67