ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.192.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 192

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang
20. Juli 2012

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 660/2012 der Kommission vom 19. Juli 2012 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Geflügelfleischmarktes in Italien

1

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 661/2012 der Kommission vom 19. Juli 2012 zur Berichtigung der slowenischen Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung

3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 662/2012 der Kommission vom 19. Juli 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 663/2012 der Kommission vom 19. Juli 2012 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Geflügelfleisch

6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 664/2012 der Kommission vom 19. Juli 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in Bezug auf die repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin

9

BESCHLÜSSE

2012/408/EU

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Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2012/000 TA 2012 — technische Unterstützung auf Betreiben der Kommission)

11

2012/409/EU

*

Durchführungsbeschluss des Rates vom 10. Juli 2012 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU über einen finanziellen Beistand der Union für Portugal

12

2012/410/EU

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Beschluss des Rates vom 16. Juli 2012 zur Festlegung des von der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkts zum Antrag der Philippinen auf eine WTO-Ausnahmegenehmigung für eine Verlängerung der besonderen Behandlung für Reis

15

2012/411/EU

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Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. Juli 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/472/EU im Hinblick auf die Tiergesundheitsbescheinigungen in Bezug auf Simbu-Viren und die epizootische Hämorrhagie (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4831)  (1)

16

2012/412/EU

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Durchführungsbeschluss der Kommission vom 19. Juli 2012 zur Änderung der Liste der „lokalen Gebietskörperschaften der Grundstufe“ im Anhang der Richtlinie 94/80/EG des Rates über die Einzelheiten der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts bei den Kommunalwahlen für Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen

29

2012/413/EU

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Beschluss der Kommission vom 19. Juli 2012 zur Aufstellung jährlicher Prioritätenlisten für die Ausarbeitung von Netzkodizes und Leitlinien für 2013 (1)

32

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1156/2008 der Kommission vom 20. November 2008 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 310 vom 21.11.2008)

35

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE