Datensatz Regierungsvorlagen

Regierungsvorlagen sind als Datensätze mit Metainformationen und Detailinformationen seit der XX. Gesetzgebungsperiode über die Filtersuche und die Open-Data-API des Parlaments verfügbar.

Regierungsvorlagen

Regierungsvorlagen sind Gesetzesvorschläge der Bundesregierung, die vom Minister:innenrat einstimmig angenommen und an den Nationalrat weitergeleitet werden.

Die Daten enthalten Metadaten zu den Regierungsvorlagen selbst. Angeführt sind Titel, Zitation, Datum der letzten parlamentarischen Behandlung und die Gesetzgebungsperiode. Weiters sind die Daten zum parlamentarischen Verfahren der Regierungsvorlage angeführt. In den Geschichtsseiten werden Dokumente, Parlamentskorrespondenz, Bezüge auf Verhandlungsgegenstände, das parlamentarische Verfahren, Schlagworte und Themenbereiche bereitgestellt. Eine detaillierte und vollumfängliche Beschreibung der Daten entnehmen Sie bitte den JSON-Beschreibungen. 

Die bereitgestellten Daten können je nach Verfahrensstufe voneinander abweichen. Die Dokumentation der Detaildaten bezieht sich auf abgeschlossene und angenommene Regierungsvorlagen. Die Systematik der Dokumentation ist für alle Regierungsvorlagen gleich. 

Hier geht es direkt zur Filtersuche des Datensatzes: Gegenstände

Showcases Open Data

Der Weg vom Download über die Auswertung bis zur Visualisierung von parlamentarischen Daten wird in Kooperation mit der Universität Wien anhand von Showcases demonstriert. Durch diese Beispiele zu Akteur:innen, Verhandlungsgegenständen und Debatten soll der Umgang mit dem Datenangebot des Parlaments veranschaulicht werden.

Sessel im Nationalratssitzungssaal

Wie verändert sich die Zusammensetzung des Nationalrats?

Ein Showcase zu Abgeordnetendaten – basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

Auszug eines historischen handschriftlichen Dokuments

Welche Gesetzesinitiativen sind erfolgreich?

Ein Showcase zu Verhandlungsgegenstandsdaten – basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

Sitzungssaal des Nationalrats

Wird Redezeit gleich auf Männer und Frauen verteilt?

Ein Showcase zu Plenarsitzungsdaten – basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

Besonderheiten der Daten zu den Regierungsvorlagen

Die beschriebenen Daten zu Regierungsvorlagen sind seit der XX. Gesetzgebungsperiode vorhanden.

Seit der XXVI. Gesetzgebungsperiode sind sogenannte Kurzinformationen, die den Schwerpunkt einer Regierungsvorlage beschreiben unter content/shortinfo{} enthalten.

In der JSON-Datei der Geschichtsseiten werden unter „content“ sämtliche verfügbare Informationen dargestellt.

Neben allgemeinen Daten zum Gegenstand wie Typ, Name, Gesetzgebungsperiode oder Nummer, gibt „status“ den aktuellen Stand im Verfahren wieder. Hier können fünf Status unterschieden werden:

1: Eingelangt
2: Zugewiesen
3: In Verhandlung
4: In Plenarberatung
5: Abgeschlossen

Diese fünf Status können wiederum in Phasen des Parlamentarischen Verfahrens untergliedert werden.

content/progress gibt Auskunft über alle möglichen Phasen des Gegenstandes.

content/phase enthält Dokumente und weitere Informationen, die mit der Behandlung des Gegenstandes in der jeweiligen Phase des parlamentarischen Verfahrens zusammenhängen. Folgende Phasen sind bei Regierungsvorlagen möglich:

1 - Einbringung NR: Daten zum Verfahren der Einbringung (Datumsangaben, …)
2 - Erste Lesung: Daten zur Phase der Ersten Lesung
3 - Ausschussberatungen NR: Bezeichnung der behandelnden Ausschüsse, Anträge auf Fristsetzung
4 - Plenarberatungen NR: Debattenbeiträge, Etwaige Abänderungsanträge, Abstimmungsergebnis
5 - Einlangen BR: Daten im Zusammenhang mit der Übermittlung an den Bundesrat
6 - Ausschussberatungen BR: Behandelnde Ausschüsse
7 - Plenarberatungen BR: Debattenbeiträge und Abstimmungsergebnisse

Die Informationen der jeweiligen Phase sind in der Dateihierarchie in Verfahrensstufen eingeteilt. Für eine genaue Dokumentation siehe „Wie ist die Geschichtsseite inhaltlich aufgebaut?“.

In content/documents sind Dokumente wie der Verhandlungsgegenstand (gescanntes Original bzw HTML) und diverse Arbeitsdokumente zum Verhandlungsgegenstand verlinkt.

content/names enthält die Funktion der jeweiligen Person mit Informationen zu Namen, Fraktion, Personen-ID (PAD).

Wurde über einen Gegenstand in zweiter und dritter Lesung abgestimmt, findet sich das Votum in content/vote.

content/topics enthält Themen des Verhandlungsgegenstandes.

content/headwords enthält die Schlagwörter des Verhandlungsgegenstandes.

content/eurovoc enthält die Schlagwörter des Verhandlungsgegenstandes nach dem EUROVOC-System.

content/correspondence enthält Parlamentskorrespondenz zum Verhandlungsgegenstand.

Verlinkungen in den JSON-Daten sind relative Verlinkungen.
  
 

Erlaubte Nutzung und Lizenzierung der Daten zu Regierungsvorlagen

Bei Regierungsvorlagen sind die Ergebnislisten der Filter und der API als Open Data unter der Lizenz CC BY 4.0 zur Verwendung freigegeben. Darüber hinaus sind bei Regierungsvorlagen die Dokumente selbst freie Werke und somit ohne Lizenzierung frei nutzbar. Die Informationen auf den Geschichtsseiten der Regierungsvorlagen können unter der Lizenz CC BY 4.0 verwendet werden.

Der Bereich der Stellungnahmen in den Geschichtsseiten und sämtliche Informationen zu Stellungnahmen bei Regierungsvorlagen fallen weder unter die angeführte freie Nutzung noch Lizenzierung, sondern sind ausdrücklich davon ausgeschlossen. Diese Daten können aus Gründen des Datenschutzes und des Schutzes von Urheber- und Persönlichkeitsrechten nicht zur Weiterverwendung freigegeben werden.

Wie komme ich zu den Ergebnislisten der Filter?

Was ist in den Ergebnislisten der Filter enthalten?

Was ist in der Geschichtsseite enthalten?