Neues im Nationalrat: Mail Nr: 377

Staatsbürgerschaftsänderungsgesetz 2008 (735/A und Zu 735/A)
eingebracht von Mag. Albert Steinhauser

Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) (753/A)
eingebracht von Heinz-Christian Strache

Strafgesetzbuch - StGB, BGBl. Nr. 60/1974 (757/A)
eingebracht von Dr. Peter Fichtenbauer

Tilgungsgesetz 1972, BGBl. Nr. 68/1972 (758/A)
eingebracht von Dr. Peter Fichtenbauer

Strafgesetzbuch - StGB, BGBl. Nr. 60/1974 (759/A)
eingebracht von Dr. Peter Fichtenbauer

Umsatzsteuergesetz 1994, (761/A)
eingebracht von Bernhard Themessl

Registerzählungsgesetz (RegZG), (762/A)
eingebracht von Dr. Robert Aspöck

Agentur für den Schutz vor Naturgefahren (717/A(E))
eingebracht von Ing. Norbert Hofer

Unterstützung des Projektes "Smart Home" (718/A(E))
eingebracht von Ing. Norbert Hofer

Erhöhung der Sicherheit im Wintersport auf österreichischen Skipisten zur Vermeidung von Skiunfällen (730/A(E))
eingebracht von Ing. Peter Westenthaler

Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China Laogai (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager (731/A(E))
eingebracht von Mag. Gernot Darmann

Reform des Verkehrsrechts für Radfahrer (732/A(E))
eingebracht von Sigisbert Dolinschek

Unterstützung der Bewerbung der Volksanwaltschaft um den Sitz des Generalsekretariats des Internationalen Ombudsmann Institut in Wien (734/A(E))
eingebracht von Otto Pendl, Barbara Riener, Mag. Ewald Stadler, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Gernot Darmann

Abhaltung von Workshops zu Menschenrechten in China mit ÖOC und Sportverbänden, in Zusammenarbeit mit Menschenrechtsorganisationen (736/A(E))
eingebracht von Mag. Ulrike Lunacek

österreichische Entscheidung in der NSG sowie der IAEO betreffend der Vereinbarung über zivile nukleare Kooperation zwischen den Vereinigten Staaten und Indien (737/A(E))
eingebracht von Mag. Ulrike Lunacek

"Masterplan Wasserkraft" (738/A(E))
eingebracht von Dr. Ruperta Lichtenecker

Klimaschutz-Umstiegspaket "Vorrang für Öffis" (739/A(E))
eingebracht von Dr. Eva Glawischnig-Piesczek

Klimaschutz-Umstiegspaket "Gratis Sonne statt teurem Öl" (740/A(E))
eingebracht von Dr. Eva Glawischnig-Piesczek

Ratifizierung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte behinderter Menschen (741/A(E))
eingebracht von Theresia Haidlmayr

ein eigenes PraktikantInnenausbildungsgesetz (742/A(E))
eingebracht von Mag. Birgit Schatz

Praktikadauerschleife für AkademikerInnen verhindern - Berufseinstiege institutionell besser begleiten (743/A(E))
eingebracht von Mag. Birgit Schatz

Qualitätskriterien für Pflichtpraktika (744/A(E))
eingebracht von Mag. Birgit Schatz

Durchführung einer österreichweiten Erhebung von Daten und Organisationsformen im Bereich Kinderbetreuung durch Tageseltern (745/A(E))
eingebracht von Ursula Haubner

regelmäßige Untersuchungen von Kindern (746/A(E))
eingebracht von Ing. Peter Westenthaler

Anzeigepflicht bei Gewalt gegen Kinder (747/A(E))
eingebracht von Ing. Peter Westenthaler

Berufsverbot für Sexualverbrecher (748/A(E))
eingebracht von Ing. Peter Westenthaler

Strafschärfung für Sexualstraftäter und Kinderschänder (749/A(E))
eingebracht von Ing. Peter Westenthaler

Suche nach vermissten Personen (750/A(E))
eingebracht von Ing. Peter Westenthaler

Zentrales Register für Sexualverbrecher (751/A(E))
eingebracht von Ing. Peter Westenthaler

Resolution der Sudetendeutschen Landsmannschaft (752/A(E))
eingebracht von Ing. Norbert Kapeller

Maßnahmen zur Rettung von heimischen Haustierrassen und bewährten heimischen Saatguts (754/A(E))
eingebracht von Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS

besserer Schutz der Konsumenten vor unerbetenen 09-er SMS durch Sperre schon bei Abgabe der Handys (755/A(E))
eingebracht von Harald Vilimsky

Beschränkung der Cross Compliance Bestimmungen auf ein Mindestausmaß (756/A(E))
eingebracht von Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS

nachträgliche und rückwirkende Pensionserhöhung auch für Kleinstpensionen spätestens mit dem Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2008 (SVÄG 2008) (760/A(E))
eingebracht von Herbert Kickl

Ungleichbehandlung durch die Sozialversicherungsträger (763/A(E))
eingebracht von Bernhard Themessl

der verpflichtenden Verwendung einer Sicherheitsbremse bei Kinderwagen (764/A(E))
eingebracht von Dr. Gerhard Kurzmann

Abschaffung der Finanzprokuratur (765/A(E))
eingebracht von Dr. Peter Fichtenbauer

die Beseitigung faschistischer Relikte in Südtirol (766/A(E))
eingebracht von Heinz-Christian Strache

Förderung von touristischen Klein- und Mittelbetrieben (767/A(E))
eingebracht von Mag. Gerald Hauser

Einführung eines zinsfreien Studien-Kredit-Modells für österreichische Studierende (768/A(E))
eingebracht von Mag. Gernot Darmann

Erweiterung der Pflegefreistellung für ArbeitnehmerInnen auf die Begleitung ihres Kindes während eines Spitalaufenthaltes (769/A(E))
eingebracht von Mag. Rosa Lohfeyer

Erweiterungen der Pflegefreistellung für Arbeitnehmerinnen (770/A(E))
eingebracht von Mag. Andrea Kuntzl

GVO-freie Fütterung als Kriterium für das AMA-Gütesiegel (771/A(E))
eingebracht von Veit Schalle

"One - Stop - Shop" für Förderungswerber bei klimarelevanten Förderungen im Tourismusbereich (772/A(E))
eingebracht von Mag. Melitta Trunk, Franz Hörl, Dr. Gabriela Moser, Herbert Kickl, Josef Bucher

direkte Ausbezahlung der Familienbeihilfe an junge Erwachsene ab dem 18. Lebensjahr (773/A(E))
eingebracht von Silvia Fuhrmann, Laura Rudas

Information des Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend zur Unterstützung in den vielfältigen Lebenssituationen (774/A(E))
eingebracht von Ridi Steibl, Mag. Andrea Kuntzl

Hacklerregelung und Schwerarbeitspension (4265/J)
von Josef Muchitsch
an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4266/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundeskanzler

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4267/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4268/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4269/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundesminister für Finanzen

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4270/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4271/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundesminister für Inneres

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4272/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an die Bundesministerin für Justiz

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4273/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4274/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundesminister für Landesverteidigung

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4275/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4276/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4277/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4278/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (4279/J)
von Ing. Peter Westenthaler
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

"Modernisierung des diplomatischen Dienstes" (4280/J)
von Mag. Andreas Schieder
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

Verdacht des Visahandels durch die österreichische Botschaft in Nigeria (4281/J)
von Herbert Scheibner
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

des Rechnungshofberichts der österreichischen Botschaften in Madrid und Lissabon (4282/J)
von Herbert Scheibner
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

ungelöste Kurdenfrage als einer von vielen Stolpersteinen und Hürden der Türkei auf dem Weg in die Europäische Union (4283/J)
von Herbert Scheibner
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

rückläufige Entwicklung bei der Direktvermarktung (4284/J)
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

rückläufige Entwicklung bei der Direktvermarktung (4285/J)
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber
an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

rückläufige Entwicklung bei der Direktvermarktung (4286/J)
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber
an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

rückläufige Entwicklung bei der Direktvermarktung (4287/J)
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

Ausbau der S 31 - Burgenlandschnellstraße - Abschnitt Schützen am Gebirge - Eisenstadt (4288/J)
von Dr. Gabriela Moser

BAWAG (4289/J)
von Dr. Peter Pilz
an den Bundesminister für Finanzen

BAWAG (4290/J)
von Dr. Peter Pilz
an die Bundesministerin für Justiz

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4291/J)
von Karl Öllinger
an den Bundeskanzler

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4292/J)
von Karl Öllinger
an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4293/J)
von Karl Öllinger
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4294/J)
von Karl Öllinger
an den Bundesminister für Finanzen

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4295/J)
von Karl Öllinger
an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4296/J)
von Karl Öllinger
an den Bundesminister für Inneres

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4297/J)
von Karl Öllinger
an die Bundesministerin für Justiz

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4298/J)
von Karl Öllinger
an den Bundesminister für Landesverteidigung

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4299/J)
von Karl Öllinger
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4300/J)
von Karl Öllinger
an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4301/J)
von Karl Öllinger
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4302/J)
von Karl Öllinger
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4303/J)
von Karl Öllinger
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

Leiharbeitskräfte in den Kabinetten (4304/J)
von Karl Öllinger
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

Unterstützung der Bevölkerung in der Westsahara (4305/J)
von Mag. Andreas Schieder
an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

"Zusammenhang Kinderbetreuungsgeld und Kinderbetreuungsquoten" (4306/J)
von Sonja Ablinger
an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

die Schließung der Postfiliale Filzmoos (4307/J)
von Dr. Andrea Eder-Gitschthaler
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Kartenprivilegien bei der Euro 2008 (37/JPR)
von Ing. Peter Westenthaler

positive Weiterentwicklung der Freiwilligenarbeit (3772/AB)
durch Dr. Erwin Buchinger
zu 3839/J von Ursula Haubner

Motorradlärm (3773/AB)
durch Dipl.-Ing. Josef Pröll
zu 3944/J von Barbara Zwerschitz

Müllverbrennungsanlagen in Österreich (3774/AB)
durch Dipl.-Ing. Josef Pröll
zu 3851/J von Dr. Ruperta Lichtenecker

"Russisches Roulett" der Österreichischen Bundesforste AG (3775/AB)
durch Dipl.-Ing. Josef Pröll
zu 3853/J von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber

Beratungsverträge und Studien (3776/AB)
durch Dipl.-Ing. Josef Pröll
zu 3875/J von Karl Öllinger

klimafreundliche Dienstreisen (3777/AB)
durch Dipl.-Ing. Josef Pröll
zu 3889/J von Dr. Ruperta Lichtenecker

Ausgliederung der Wildbach- und Lawinenverbauung und Schaffung einer Agentur für den Schutz vor Naturgefahren (3778/AB)
durch Dipl.-Ing. Josef Pröll
zu 3897/J von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber

Gleichbehandlung von Frauen und Männern an der "Spanischen Hofreitschule" (3779/AB)
durch Dipl.-Ing. Josef Pröll
zu 3922/J von Mag. Brigid Weinzinger

Aufgliederung Förderungsbericht 2006 (3780/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3784/J von Karl Öllinger

Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Palliativ Care in der stationären geriatrischen Pflege (3781/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3807/J von Dr. Kurt Grünewald

Förderung der Elternbildung (3782/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3821/J von Ridi Steibl

Förderungen im Tierschutzbereich (3783/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3840/J von Ing. Peter Westenthaler

"Hygiene- und Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischen Hoheitsgebiet" (3784/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3842/J von Mag. Johann Maier

die derzeitigen Probleme bei Unterhaltszahlungen (3785/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3855/J von Dr. Andrea Eder-Gitschthaler

Beratungsverträge und Studien (3786/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3871/J von Karl Öllinger

klimafreundliche Dienstreisen (3787/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3885/J von Dr. Ruperta Lichtenecker

Meldepflicht für Schwerarbeit (3788/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3902/J von Karl Öllinger

Kostenübernahme für Hörgeräte (3789/AB)
durch Dr. Andrea Kdolsky
zu 3916/J von Mag. Gerald Hauser

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 Sprache, Transkulturalität und Bildung, Regionalentwicklung des Alpen Adria-Raums in globaler Perspektive (3790/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3794/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 Fest der Begegnung in Cinema Paradiso und am Rathausplatz in St. Pölten (3791/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3795/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 Interkulturelle Mathematik in St. Pölten (3792/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3796/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 ORF-Dialog-Tour 2008 in Niederösterreich (3793/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3797/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 Veranstaltung Intercultural Trainings Design, Diversity Management in der Personal- und Organisationsentwicklung, (3794/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3798/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 Internationales Studien und Freundschaftscamp in der Gartenbauschule, (3795/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3799/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 Kulturen verstehen, Bildungshaus Karl Weigl, Brühler Straße 73, 2340 Mödling (3796/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3800/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 living Books - die "Lebende Bibliothek" in Kärnten (3797/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3801/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 ORF-Dialog Tour von 4. April bis 6. Mai 2008 in Kärnten (3798/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3802/J von Theresia Haidlmayr

Interkultureller Dialog 2008 Auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit im Seehotel Hafnersee, (3799/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3803/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 ....an einem Tisch..... in der Cselley Mühle, (3800/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3804/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 Lebensweltliche Mehrsprachigkeit 1. Juni 2008 im Burgenland (3801/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3805/J von Theresia Haidlmayr

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 ORF-Dialog Tour vom 4. April bis 6. Mai 2008 im Burgenland (3802/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3806/J von Theresia Haidlmayr

EJID Veranstaltung Rauriser Literaturtage (3803/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3808/J von Theresia Haidlmayr

EJID Veranstaltung Hört auf, andere zu missionieren!? (3804/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3809/J von Theresia Haidlmayr

EJID Veranstaltung Interkulturelle/r Mediator/in und Teaching Culture! VHS Salzburg, (3805/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3810/J von Theresia Haidlmayr

EJID Tanz der Kulturen, GH Pammer (3806/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3811/J von Theresia Haidlmayr

EJID Veranstaltung Arena Granit, (3807/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3812/J von Theresia Haidlmayr

EJID Veranstaltung Migrantische Mädchen und Chancengleichheit Hofgasse 22, Klammstraße 3, 4020 Linz (3808/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3815/J von Theresia Haidlmayr

Beratungsverträge und Studien (3809/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 3877/J von Karl Öllinger

Verein Zara (3810/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 4021/J von Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS

Schulversuch "Neue Mittelschule" Magdalenaberg (3811/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 4094/J von Ursula Haubner

Tätigkeitsbericht 2007 der Bundesanstalt für Verkehr (III-142 d.B.)

Fernmeldegebührengesetz und Fernsprechtentgeltzuschussgesetz, Änderung (166/ME)

Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung; Zweites Bundesverfassungsrechtsbereinigungsgesetz (168/ME)

Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2008 (177/ME)

Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, Änderung (178/ME)

OeAD-Gesetz (180/ME)

Datenschutzgesetz-Novelle 2008 (182/ME)

Schulunterrichtsgesetz, Änderung (183/ME)

Anti-Doping-Bundesgesetz 2007, Arzneimittelgesetz und u.a., Änderung (184/ME)

Berufsreifeprüfungsgesetz, Änderung (185/ME)

ElWOG-Novelle 2008 (186/ME)

Prüfungstaxengesetz (187/ME)

Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung (188/ME)

2. Gewaltschutzgesetz (193/ME)