Neues im Nationalrat: Mail Nr: 80

Schriftliche Anfrage

Gegenstand	Datum
unverständliche Vorgänge rund um einen angekündigten Überfall auf eine Tiroler Schülerin (374/J) von Ing. Peter Westenthaler an den Bundesminister für Inneres	28.02.2007
das Kindeswohl als gesamtstaatliche Aufgabe am Beispiel des tragischen Falles in Oberösterreich (375/J) von Ursula Haubner an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur	28.02.2007
das Kindeswohl als gesamtstaatliche Aufgabe am Beispiel des tragischen Falles in Oberösterreich (376/J) von Ursula Haubner an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz	28.02.2007
das Kindeswohl als gesamtstaatliche Aufgabe am Beispiel des tragischen Falles in Oberösterreich (377/J) von Ursula Haubner an die Bundesministerin für Justiz	28.02.2007
das Kindeswohl als gesamtstaatliche Aufgabe am Beispiel des tragischen Falles in Oberösterreich (378/J) von Ursula Haubner an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen	28.02.2007
das Kindeswohl als gesamtstaatliche Aufgabe am Beispiel des tragischen Falles in Oberösterreich (379/J) von Ursula Haubner an den Bundesminister für Inneres	28.02.2007
der möglichen Preisgabe von Staatsgeheimnissen im Zuge eines Besuches des Verteidigungsministers in der Kommandozentrale für Krisenfälle, dem so genannten "Regierungsbunker" (380/J) von Herbert Scheibner an den Bundesminister für Landesverteidigung	28.02.2007

Anfragebeantwortung

Gegenstand	Datum
Privatisierung des Abfertigungsrisikos (211/AB) durch Dr. Erwin Buchinger zu 266/J von Karl Öllinger	28.02.2007

Bericht des Rechnungshofes

Gegenstand	Datum
Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/2 (III-26 d.B.)	28.02.2007

Untersuchungsausschüsse - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung Beschaffung von Kampfflugzeugen HTML	01.03.2007

Ministerialentwürfe

Gegenstand	Datum
(32/ME)	28.02.2007

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Bundesvergabegesetz 2006, Änderung (6/ME)	6 neue Stellungnahmen
Finanzstrafgesetznovelle 2007 (7/ME)	1 neue Stellungnahme
EU-Verwaltungsstrafvollstreckungsgesetz (8/ME)	1 neue Stellungnahme
Austria Wirtschaftsservice-Gesetz, Änderung (10/ME)	2 neue Stellungnahmen
Budgetbegleitgesetz 2007/ Teil Wettbewerbsgesetznovelle 2007 (14/ME)	1 neue Stellungnahme
Vermarktungsnormengesetz (15/ME)	1 neue Stellungnahme
Budgetbegleitgesetz 2007/ Teil Österreichische ForschungsförderungsgesellschaftmbH Errichtungsgesetz, Änderung (21/ME)	2 neue Stellungnahmen
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Tierarzneimittelkontrollgesetz u.a., Änderung (23/ME)	2 neue Stellungnahmen
Schülerbeihilfengesetz 1983, Änderung (24/ME)	3 neue Stellungnahmen
Budgetbegleitgesetz 2007/ Teil Gerichtsgebührengesetz, Gerichtliches Einbringungsgesetz 1962, Änderung (29/ME)	1 neue Stellungnahme
Art. 17 DBA-Israel, Abänderung (5/ME)	1 neue Stellungnahme