Neues im Nationalrat: Mail Nr: 728

Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (1128 d.B.)

bundeseinheitliche Integrationsmaßnahmen (1129 d.B.)

Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern weltweit verstärken (1130 d.B.)

Verbesserung der Menschenrechtslage in Bahrain (1131 d.B.)

Menschenrechtslage in der Türkei (1132 d.B.)

"Rot-Weiß-Rot-Karte und Rot-Weiß-Rot-Karte-Plus: Wertekurse?" (9249/J)
von Ing. Waltraud Dietrich
an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

"Belastungen der Autofahrer" (9250/J)
von Christoph Hagen
an den Bundesminister für Finanzen

Grundrechteschutz im Freihandel (TTIP) (9251/J)
von Katharina Kucharowits
an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

dramatische Risiken durch das Freihandelsabkommen CETA (9252/J)
von Mag. Werner Kogler
an den Betraut mit der vorläufigen Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der Bundesregierung bis zur Bestellung eines neuen Bundeskanzlers

Risiken durch das Freihandelsabkommen CETA für den Bereich Kultur (9253/J)
von Mag. Dr. Wolfgang Zinggl
an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien im Bundeskanzleramt

dramatische Risiken durch das Freihandelsabkommen CETA (9254/J)
von Mag. Werner Kogler
an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

Wiens Weltkulturerbe Status (9255/J)
von Mag. Dr. Wolfgang Zinggl
an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien im Bundeskanzleramt

dramatische Risiken durch CETA für den Bereich Verkehr (9256/J)
von Georg Willi
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Auswirkungen von TTIP und CETA auf die Land- und Lebensmittelwirtschaft in Österreich (9257/J)
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

dramatische Risiken durch das Freihandelsabkommen CETA für den Bereich Gesundheit (9258/J)
von Dr. Eva Mückstein
an die Bundesministerin für Gesundheit

dramatische Risiken durch das Freihandelsabkommen CETA (9259/J)
von Mag. Werner Kogler
an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

dramatische Risiken durch das Freihandelsabkommen CETA (9260/J)
von Mag. Birgit Schatz
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

detaillierte und anfragekonforme Fassung der Anfragebeantwortung 7974/AB (Stärkung der Kommunen im Ländlichen Raum durch Mittel des Programms für ländliche Entwicklung 2014-2020) (9261/J)
von Marianne Gusenbauer-Jäger
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Auflösung der Abteilung Bundesgärten steht bevor (8241/AB)
durch Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter
zu 8666/J von Dr. Jessi Lintl

Islamgesetz 2015 (8242/AB)
durch Dr. Josef Ostermayer
zu 8600/J von Mag. Harald Stefan

Beschäftigung von Jugendlichen im BMLFUW (8243/AB)
durch Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter
zu 8695/J von Petra Steger

Auswirkungen bezahlter Ruhepausen im BMLFUW (8244/AB)
durch Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter
zu 8878/J von Mag. Gerald Loacker

Vernichtung der Gesprächsprotokolle des "Griss-Berichtes" (8245/AB)
durch Dr. Johann Georg Schelling
zu 8597/J von Erwin Angerer

steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (8246/AB)
durch MMag. Dr. Sophie Karmasin
zu 8598/J von Hermann Brückl

grobe Unterschreitung der Begutachtungsfrist bei der Änderung des Scheidemünzengesetzes sowie des Bundeshaftungsobergrenzengesetzes (8247/AB)
durch Dr. Johann Georg Schelling
zu 8596/J von Mag. Roman Haider

Risikoabschätzungen bezüglich der Anhebung der Bundeshaftungsobergrenze um zwei Milliarden Euro (8248/AB)
durch Dr. Johann Georg Schelling
zu 8603/J von Mag. Roman Haider

Vernichtung der Gesprächsprotokolle des "Griss-Berichtes" (8249/AB)
durch Dr. Reinhold Mitterlehner
zu 8604/J von Erwin Angerer

Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS in Wien, in Vorarlberg, in Tirol, in Salzburg, in der Steiermark, im Burgenland, in Oberösterreich, in Niederösterreich, in Kärnten (8250/AB)
durch Gabriele Heinisch-Hosek
zu 8605/J von Dr. Walter Rosenkranz
zu 8606/J von Dr. Walter Rosenkranz
zu 8607/J von Dr. Walter Rosenkranz
zu 8608/J von Dr. Walter Rosenkranz
zu 8609/J von Dr. Walter Rosenkranz
zu 8610/J von Dr. Walter Rosenkranz
zu 8612/J von Dr. Walter Rosenkranz
zu 8613/J von Dr. Walter Rosenkranz
zu 8611/J von Dr. Walter Rosenkranz

fondsgebundene Lebensversicherungen (8251/AB)
durch Alois Stöger, diplômé
zu 8682/J von Rupert Doppler

Bezug der Familienbeihilfe ohne Bankkonto (8252/AB)
durch Dr. Johann Georg Schelling
zu 8599/J von Anneliese Kitzmüller

Bericht (III-177 d.B.)e zur Bekämpfung des Menschenhandels Prostitution Arbeitsausbeutung (287/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Mag. Angelika Schlögel, MBA (264/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Josef Ostermayer (265/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Wilhelm Miklas (266/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Mag. Johannes Proksch (267/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Mag. Dr. Othmar Ederer (268/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Mag. Stephan Holzer (269/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Gerhard Schilcher (270/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Gottwald Kranebitter (271/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Gottwald Kranebitter (272/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Hans-Jörg Megymorez, LL.M., M.B.L. (273/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Mag. Wolfgang Edelmüller (274/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Johannes Ditz (275/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Walter Rothensteiner (276/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Gerhard Dörfler (277/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dietmar Spranz (278/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Peter Harold (279/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Mag. Andreas Schieder (280/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Werner Faymann (281/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Wolfgang Peschorn (282/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Franz Pinkl (283/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Mag. Wolfgang Sobotka (284/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dr. Rudolf Scholten (285/KOMM)

Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Mag. Andrea Dolleschall (286/KOMM)

Jahresbericht 2014 und Jahresbericht 2015 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2015 sowie das ERP-Jahresprogramm 2016 (III-261 d.B.)

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2015) (III-264 d.B.)

Abkommen Québec (207/ME)

(208/ME)

Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz; Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, Arbeitskräfteüberlassungsgesetz u.a., Änderung (189/ME)

Strafprozessordnung 1975, Staatsanwaltschaftsgesetz, Änderung (192/ME)

Präventions-Novelle 2016 (195/ME)

SFT-Vollzugsgesetz; Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, Investmentfondsgesetz 2011 u.a., Änderung (198/ME)

Börsegesetz 1989, Änderung (199/ME)

Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz u.a., Änderung (200/ME)

Strafprozessrechtsänderungsgesetz II 2016 (201/ME)

Fernsprechentgeltzuschussgesetz, Änderung (203/ME)

Rundfunkgebührengesetz, Fernmeldegebührenordnung u.a., Änderung (204/ME)