Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1264

Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen

Stellungnahmen zu Volksbegehren

Gegenstand Anzahl

GIS Gebühr abschaffen (1795 d.B.)

1 neue Stellungnahme

Schriftliche Anfrage

Gegenstand Datum

Palantir – Künstliche Intelligenz für Überwachung in Österreich? (15198/J)
von David Stögmüller
an die Bundesministerin für Landesverteidigung

30.05.2023

Versuche der Einschüchterung und der Einschränkung der Meinungsfreiheit des Grünen Parlamentsklubs durch die iranische Botschaft (15199/J)
von Sigrid Maurer, BA
an den Bundesminister für Inneres

30.05.2023

Sitzung des Nationalrates - Tagesordnung

Gegenstand Datum
01.06.2023

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand Datum
01.06.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen