Neues im Nationalrat: Mail Nr: 246

Futtermittelgesetz 1999 (112/BNR)

Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 (113/BNR)

Umweltförderungsgesetz (UFG) (114/BNR)

Polizeiliches Staatsschutzgesetz (115/BNR)

Familienlastenausgleichsgesetz 1967, Kommunalsteuergesetz 1993 und Epidemiegesetz 1950 (116/BNR)

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2837/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an den Bundeskanzler

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2838/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2839/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an die Bundesministerin für Justiz

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2840/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2841/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2842/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an den Bundesminister für Inneres

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2843/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an den Bundesminister für Finanzen

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2844/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2845/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2846/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2847/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2848/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2849/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2850/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an die Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt

Stellenbesetzungen im Ministerium, nachgelagerten Dienststellen und staatsnahen Unternehmen innerhalb Ihres Kompetenzbereichs (2851/J)
von Dr. Nikolaus Scherak, MA
an die Bundesministerin für Frauen und Integration im Bundeskanzleramt

keine Kontrolle ausländischer Staatsbürger auf Corona nach mehrwöchigem Aufenthalt in Pakistan (2852/J)
von Mag. Hannes Amesbauer, BA
an den Bundesminister für Inneres

zeitgemäße Gebäudestandards bei Polizeidienststellen in Oberösterreich (2853/J)
von Mag. Philipp Schrangl
an den Bundesminister für Inneres

linksextreme Gewalt gegen die Wiener Polizei (2854/J)
von Dr. Dagmar Belakowitsch
an den Bundesminister für Inneres

Polizeieinsätze am Wiener Reumannplatz in den Jahren 2018 und 2019 (2855/J)
von Dr. Dagmar Belakowitsch
an den Bundesminister für Inneres

beschätigte Postkästen in Wien (2856/J)
von Dr. Dagmar Belakowitsch
an den Bundesminister für Inneres

dunkelgrüner Umbau des BMSGPK (2857/J)
von Peter Wurm
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Ausschreitungen in Wien Favoriten (2858/J)
von Dr. Dagmar Belakowitsch
an den Bundesminister für Inneres

Asylanträge während der COVID-19-Krise (2859/J)
von Dr. Stephanie Krisper
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Zusammenarbeit mit der Charité Berlin (1944/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1958/J von Mag. Gerald Loacker

Rechtsakte im Zusammenhang mit dem "Corona-Wahnsinn" (1945/AB)
durch Rudolf Anschober
zu 1944/J von Herbert Kickl

Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG (6/ABPR)
durch Mag. Wolfgang Sobotka
zu 10/JPR von Mag. Christian Drobits

Bericht des Rechnungshofes betreffend Energiewirtschaftliche Maßnahmen gegen Energiearmut – Reihe BUND 2020/23 (III-157 d.B.)

Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG K 2013 (37/ME)

Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, Änderung (28/ME)