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Parlamentskorrespondenz

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Datum Titel Nr.
18.06.2013 Mikl-Leitner: Keine Kenntnisse über Prism
EU-Unterausschuss skeptisch zu Zusammenlegung von EUROPOL und CEPOL 		PK0567
18.06.2013 Aufrüstung der EU-Außengrenzen gegen illegale Einwanderung
Skeptische Stimmen im EU-Unterausschuss 		PK0566
18.06.2013 Budgetkonsolidierung: Hat Österreich seine Hausaufgaben gemacht?
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Empfehlungen für Österreich 		PK0565
18.06.2013 Wissenschaftsausschuss stimmt Änderung des Universitätsgesetzes zu
Töchterle sieht Verbesserungen der Situation an den Hochschulen 		PK0564
18.06.2013 Österreich entsendet bis zu 5 PolizistInnen nach Libyen
Hauptausschuss genehmigt Beteiligung an EU-Grenzverwaltungsmission EUBAM 		PK0563
18.06.2013 Willi Resetarits im Parlament ausgezeichnet
Prammer und Schmied würdigen Künstler 		PK0562
18.06.2013 Jahresbericht 2012 der Anti-Doping-Agentur
Fünf Sportler wegen Doping-Verstößen gesperrt 		PK0561
18.06.2013 Vorlagen: Verkehr
Schifffahrtsrecht, Anträge zu barrierefreiem Telefonieren, Verfolgung von Rasern, Hochwasserschutz, Schleusenöffnungen an der Donau 		PK0560
18.06.2013 Besuch einer Delegation der G-10-Kommission des Deutschen Bundestags
Informatives Arbeitsgespräch mit österreichischen Abgeordneten im Parlament 		PK0559
18.06.2013 Bund stellt sichere und umweltfreundliche Mobilität für alle sicher
Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2011 		PK0558
18.06.2013 Auf dem Weg zu einer neuen Reifeprüfung in Österreich
Bericht des Unterrichtsressorts informiert über Stand der Umsetzung 		PK0557
18.06.2013 AVISO: Österreichisches Ehrenkreuz an Willi Resetarits
Überreichung durch Nationalratspräsidentin Prammer und Kulturministerin Schmied 		PK0556
18.06.2013 Vorlagen: Soziales
Änderungen im Sozialversicherungsrecht, Überbrückungsgeld für Bauarbeiter, Entgeltfortzahlung bei Katastrophen, Oppositionsanträge 		PK0555
18.06.2013 Vorlagen: Verfassung
Dienst- und Besoldungsrecht wird an Änderungen im Adoptionsrecht angepasst 		PK0554
18.06.2013 Vorlagen: Inneres
Sicherheitspolizeigesetz, Tapferkeitsabzeichen für Exekutivbeamte, Anträge der Opposition 		PK0553
18.06.2013 AVISO: Das Leid der vertriebenen Kinder
Dritter Präsident Graf lädt zu Veranstaltung in das Hohe Haus 		PK0552
17.06.2013 1,6 Mrd. € an Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz
Berlakovich legt Bericht über die Umweltförderungen des Bundes 2012 vor 		PK0551
17.06.2013 Wie es der Umwelt geht und was sie braucht
Zehnter Umweltkontrollbericht liegt dem Nationalrat vor 		PK0550
17.06.2013 Vorlagen: Justiz
Urheberrechts-Novelle, Vorstoß von FPÖ und Grünen auf Verländerung des Mietrechts 		PK0549
17.06.2013 Vorlagen: Landwirtschaft
Themen: Dienstrecht der land- und forstwirtschaftlichen Landeslehrer, EU-Holzverordnung, FPÖ-Anträge betreffend Bundesforste und AMA 		PK0548
17.06.2013 Vorlagen: Bauten
FPÖ gegen Spekulation im gemeinnützigen Wohnbau, BZÖ präsentiert Wohnrechtspaket 		PK0547
17.06.2013 Vorlagen: Unterricht
Anträge auf Unterrichtsschwerpunkt Zweiter Weltkrieg, klare Beurteilungsregeln bei Legasthenie, Verhaltensnoten im Zeugnis 		PK0546
17.06.2013 Vorlagen: Äußeres
Einheitliches Patentgericht, Erwachsenenschutz, Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen 		PK0545
17.06.2013 Vorlagen: Tourismus
Themen: Tourismuskonzept für den ländlichen Raum, Hilfe für Hochwasser-geschädigte Betriebe 		PK0544
17.06.2013 Vorlagen: Umwelt
Themen: Hochwasserschäden, Antiatompolitik, Schweinegülle 		PK0543
17.06.2013 Vorlagen: Wissenschaft
Regelung für Uni-Fusionen und Errichtung Medizinischer Fakultäten 		PK0542
17.06.2013 Vorlagen: Unterricht
Schulreform: Bezirksschulräte wandern zum Landesschulrat - schulische Tagesbetreuung wird ausgeweitet 		PK0541
17.06.2013 Vorlagen: Finanzen
Themen: Kollegialbehörden, Finanzausgleich, Feuerwehren, Banken 		PK0540
17.06.2013 Vorlagen: Budget
Staatsschuldenausschuss bekommt als Fiskalrat europäische Aufgaben, Erfahrungen mit der Wirkungsorientierung 		PK0539
14.06.2013 Bildung parlamentarischer Klubs nur mehr am Beginn einer GP
Schriftliche Anfragen im Nationalrat auch während der tagungsfreien Zeit 		PK0538
14.06.2013 Hochwasser weckt Interesse an Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Nationalrat diskutiert Rechnungshofberichte 		PK0537
14.06.2013 Debatte um den ORF im Nationalrat
BZÖ verlangt Umwandlung des ORF von einer Stiftung in eine AG 		PK0536
14.06.2013 Petitionen und Bürgerinitiativen - Seismograph für die Gesetzgebung
Nationalrat diskutiert breite Palette an BürgerInnenanliegen 		PK0535
14.06.2013 Wieder großes Lob für die Arbeit der Volksanwaltschaft
Nationalrat: Terezija Stoisits und Peter Kostelka verabschieden sich als VolksanwältInnen 		PK0534
14.06.2013 Hochwasser: Spindelegger rechnet mit finanzieller Hilfe der EU
Fragestunde mit dem Vizekanzler und Außenminister im Nationalrat 		PK0533
14.06.2013 Die Parlamentswoche vom 17.6. - 21.6.2013
Ausschüsse des Nationalrats, Veranstaltungen, Besuche 		PK0532
14.06.2013 Sozialrechtliche Ansprüche in der EZA werden ausgeweitet
Außenpolitischer Ausschuss beschließt Änderung des Entwicklungshelfergesetzes 		PK0531
13.06.2013 Wirtschaftskammergesetz und Gewerbeordnung am Ende des NR-Plenums
Diskussion über bürokratischen Aufwand der Betriebe 		PK0530
13.06.2013 Kinderbetreuungsgeld - einmaliger Wechsel zwischen Varianten möglich
Bund zahlt weiter beim verpflichtenden Kindergartenjahr mit 		PK0529
13.06.2013 Tierschutz wird Staatszielbestimmung
Nationalrat beschließt ferner Verbesserungen für Sehbehinderte bei Stimmabgabe 		PK0528
13.06.2013 Gesetzesbeschwerde passiert Nationalrat einstimmig
Mehr Rechtsschutz für Bürgerinnen und Bürger 		PK0527
13.06.2013 Nationalrat: König Abdullah Dialogzentrum bleibt umstritten
Entschließungen zur Situation der JournalistInnen in China, der Menschenrechtslage in Bahrain und den Benes-Dekreten 		PK0526
13.06.2013 Rückzug vom Golan beherrscht außenpolitische Debatte in Nationalrat
Appell des Nationalrats für Friedensbemühungen in Syrien 		PK0525
13.06.2013 Heinisch-Hosek: Nein zu vorzeitiger Anhebung des Frauenpensionsalters
Die Frauenministerin in der Fragestunde des Nationalrats 		PK0524
12.06.2013 Nationalrat beschließt Senkung des Mindestkapitals für GmbH
Weitere Themen: Rechtspraktika, Patent- und Markenrecht, Kontrolle von Funk- und Telekommunikationsendeinrichtungen 		PK0523
12.06.2013 Sexualstrafrechtsänderung hebt Strafrahmen einzelner Delikte an
Lebhafte Diskussion über Ahndung sexueller Belästigungen 		PK0522
12.06.2013 Schule bleibt umstrittenes Terrain auch bei LehrerInnenausbildung
Neue Ausbildung der PädagogInnen passiert Nationalrat nur mit Stimmen der Koalition 		PK0521
12.06.2013 Hochwasserkatastrophe: Rasche und unbürokratische Hilfe zugesagt
Erklärung von Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger im Nationalrat 		PK0520
12.06.2013 Was soll mit Hypo Alpe Adria geschehen?
BM Fekter gegen Bad Bank und für mehr Sensibilität; Opposition fordert Untersuchungsausschuss 		PK0519
12.06.2013 Neugebauer: Österreich verlässlicher Partner bei Aufbau Sri Lankas
Zweiter Nationalratspräsident trifft mit Außenminister Sri Lankas zusammen 		PK0518
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