Parlamentskorrespondenz Nr. 958 vom 29.11.2010

Die drückende Last der Armut

Veranstaltung gegen Armut und soziale Ausgrenzung im Hohen Haus

Wien (PK) – Das Jahr 2010 steht im Zeichen des "Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung". Aus diesem Anlass lud Nationalratspräsidentin Barbara Prammer heute zu einer Veranstaltung ins Hohe Haus, bei der auf die besondere Bedeutung politischer Antworten auf soziale Missstände hingewiesen werden sollte.

In ihrer Begrüßungsrede wies die Präsidentin darauf hin, dass es aus dem genannten Anlass auch in Österreich viele Veranstaltungen gegeben habe, welche viele Ideen und Initiativen gebracht hätten, die der Politik wichtige Anregungen geliefert haben. In diesem Zusammenhang verwies Prammer auch auf die vormittägige Veranstaltung mit Integrationsklassen, die in dieser Hinsicht auch sehr erwähnenswert und erkenntnisreich gewesen sei.

Der Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung müsse einem unter die Haut gehen, denn immer noch seien viel zu viele Menschen von Armut betroffen, bedinge Armut doch auch eine Vielzahl von Folgeschäden wie etwa Krankheiten oder psychische Belastung. Gerade deshalb sei die Bekämpfung der Armut von ganz besonderer Wichtigkeit.

Die europäische Finanzkrise habe eindrucksvoll gezeigt, dass jene, die nach "mehr privat, weniger Staat" gerufen hatten, sich im Unrecht befanden, denn gerade die Politik sei jene gestaltende Kraft, die am Arbeitsmarkt die richtigen Akzente setzen und mehr Verteilungsgerechtigkeit erwirken könne. Man brauche nach wie vor Arbeit für alle, damit alle ein ausreichendes Einkommen haben, betonte die Präsidentin. Österreich sei hier, schloss Prammer, einen guten Weg gegangen, doch müsse man auch auf europäischer Ebene aktiv sein, müsse das Ziel doch ein soziales Europa sein.

Bundesminister Hundstorfer verwies darauf, dass das heute aufzuführende Theaterstück eines jener Projekte sei, die man im Laufe des "Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung" unterstützt habe. Er erinnerte daran, dass man als wesentliches Ziel dabei in Österreich die Mindestsicherung, die 15 Jahre lang verhandelt worden sei, erreicht habe, die bis Jahresende überall implementiert sein werde.

Und wenn sich das Jahr auch dem Ende zuneige, so werde man bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht nachlassen, denn Arbeit sei immer noch die beste Medizin gegen Armut. Hundstorfer kam auf jene 40.000 ÖsterreicherInnen zu sprechen, die nicht einmal über ein Bankkonto verfügten, was es ihnen verunmögliche, einen Job anzunehmen oder eine Wohnung zu mieten. Hier dankte er der "Erste Bank" und der BAWAG, die Menschen in einer solch speziellen Lebenslage eine neue Chance gäben. Sein Ressort werde sich jedenfalls weiterhin für Arbeitsplätze und soziale Sicherheit einsetzen und in diesem Bemühen sicher nicht nachlassen, schloss der Minister.

Nachdem Michaela Moser und Michael Wrentschur das Projekt vorgestellt hatten, brachte das Ensemble "InterACT" das Stück "Kein Kies zum Kurven Kratzen" zur Aufführung. Im Anschluss daran diskutierten die Abgeordneten Christine Lapp (S), August Wöginger (V) und Karl Öllinger (G) mit Experten über Wege aus der Armut. (Schluss)

HINWEIS: Fotos von dieser Veranstaltung finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments (www.parlament.gv.at) im Fotoalbum.