Parlamentskorrespondenz Nr. 389 vom 14.05.2012

Besuch einer koreanischen Parlamentarierdelegation

Gespräche mit österreichischen Mandataren über Justizthemen

Wien (PK) – Aktuelle Justizthemen standen heute im Mittelpunkt eines Meinungsaustausches zwischen einer Delegation des Justizausschusses des koreanischen Parlaments unter Leitung des Abgeordneten Yoon Keun Woo und Mandataren aus dem Kreis des Justizausschusses des Nationalrates.

Die Abgeordneten Heribert Donnerbauer (V), Johann Maier (S) und Johannes Hübner (F) informierten ihre Gäste dabei vor allem über den Stand der Arbeiten des Korruptions-Untersuchungsausschusses sowie über die Korruptionsbekämpfung im Allgemeinen, wobei Johann Maier auch Bestechungsvorwürfe anlässlich der jüngsten Olympia-Bewerbungen von Salzburg und Pyeongchang zur Sprache brachte. Ein weiterer Punkt des Gespräches war die von den koreanischen Abgeordneten aufgeworfene Frage, ob und inwieweit es den österreichischen Mandataren gestattet ist, neben ihrer Abgeordnetentätigkeit einem "Zivilberuf" nachzugehen. Heribert Donnerbauer bekannte sich ebenso wie seine beiden Kollegen zu dieser im Unterschied zu Korea in Österreich bestehenden Möglichkeit und meinte, als Rechtsanwalt etwa könne er unmittelbar Einblick über die Auswirkungen von Gesetzen gewinnen, die er in seiner Eigenschaft als Abgeordneter beschlossen hatte. (Schluss)