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Parlamentskorrespondenz Nr. 466 vom 08.06.2012

Themenfelder:
Parlamentarismus/Justiz/Wirtschaft
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Untersuchungsausschuss/Auskunftspersonen

Untersuchungsausschuss lädt weitere Auskunftspersonen

Ladungsliste bis 26. Juni

Wien (PK) – Der Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen hat gestern einstimmig beschlossen, zum Beweisthema 3 – Vergabe der Aufträge für das Behördenfunknetzwerk durch das Innenministerium – weitere Auskunftspersonen zu laden.

Demnach ist eine Befragung des ehemaligen Leiters des Büros für innere Angelegenheiten, Martin Kreutner, für den 20. Juni 2012 um 17 Uhr vorgesehen. Der ehemalige Chef des Adonis-Betreibers "master-talk", Hansjörg Tengg, wird nicht am 6. Juni vor dem Ausschuss erscheinen, sondern erst am 20. Juni um 15.30 Uhr. Der für diesen Zeitpunkt ursprünglich geladene Oliver Schmerold hat dafür bereits am 6. Juni um 14 Uhr ausgesagt. Die anderen Ladungstermine am 20. Juni (Ernst Strasser: 09.00 Uhr, Herbert Anderl: 12.00 Uhr und Erik Buxbaum: 14.00 Uhr) bleiben gleich.

Am 21. Juni sollen Hans Joachim Wirth von Tetron (09.00 Uhr), Josef Neureiter (11.00 Uhr), Mathias Maierhofer (14.00 Uhr), Herbert E. Martin (15.30 Uhr) und Verena Karimi (17.00 Uhr) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.

Für den 26. Juni sind der Ex-Telekom-Festnetzvorstand Rudolf Fischer (09.00 Uhr), ÖVP-Bundesrat und Chef von Alcatel-Lucent, Harald Himmer (10.30 Uhr), Franz Geiger von Siemens (12.00 Uhr), sowie abermals der frühere Kabinettchef vom damaligen Innenminister Ernst Strasser, Christoph Ulmer (13.30 Uhr) sowie der Lobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly (15.30 Uhr) geladen.

Nähere Informationen finden Sie in den Kommuniqués Nr. 231 und 232. (Schluss)