Schwedische Delegation im Parlament

Wien (PK) – Die Mitglieder des Ausschusses für Landesverteidigung Michael Schickhofer (S), Wolfgang Gerstl (V) und Franz Hörl (V) begrüßten heute Nachmittag eine Delegation der schwedischen Organisation "Folk och Försvar" (Gesellschaft und Verteidigung) im Parlament. Wie Lars Ekeman, derzeit Vorsitzender von "Folk och Försvar", erläuterte, stellt die schwedische NGO ein Forum für Debatten über Verteidigung und nationale Sicherheit dar. Sie hat beratende Funktion für die schwedische Politik. Die Organisation wurde im Jahr 1939 gegründet, um Fragen des Friedens, der Sicherheit und Demokratie einer breiten gesellschaftlichen Diskussion zu unterziehen. Der Plattform gehören derzeit 70 Organisationen an.

Schweden hat die Wehrpflicht nicht abgeschafft, erfuhren die österreichischen Abgeordneten, sie gelte für Männer und Frauen gleichermaßen, sei aber vorläufig ruhend gestellt. Derzeit habe Schweden kein Problem mit der Rekrutierung von Freiwilligen für die Armee. Die intensive Diskussion über die Zukunft der Wehrpflicht ist in Schweden noch nicht zu Ende. Eine genauere Beurteilung, wie erfolgreich das derzeitige System ist, werde frühestens in fünf Jahren möglich sein. Die Teilnehmer der schwedischen Delegation interessierten sich besonders für die in Österreich aktuell stattfindende Diskussion über die Wehrpflicht und die österreichische Einschätzung der allgemeinen Sicherheitslage.

Abgeordneter Schickhofer sah Katastrophenschutz und Auslandseinsätze als zentrale Fragen für das Bundesheer, dessen Mobilisierungsstärke selbstverständlich erhalten bleiben solle. Die Entwicklung weise klar in Richtung einer zunehmenden Professionalisierung bei Ausland- und Katastropheneinsätzen, sie gehe damit hin zu einem Berufsheer, meinte er. Abgeordneter Gerstl plädierte demgegenüber für die Beibehaltung des derzeitigen Modells, das auf der allgemeinen Wehrpflicht beruht. Es gebe keine Änderung des Sicherheitsszenarios, die eine Veränderung des Verteidigungskonzepts rechtfertigen würde, meinte er. Territorialverteidigung müsse weiter im Zentrum aller Überlegungen stehen. Abgeordneter Hörl unterstrich, er sehe eine Reihe pragmatischer Gründe für eine Beibehaltung der Wehrpflicht. So müsse man bei Abschaffung der Wehrpflicht unter anderem überlegen, was aus dem Zivildienst werden soll. Auch der Katastropheneinsatz müsse gewährleistet bleiben. Einig waren sich die Abgeordneten, dass eine Diskussion über eine Wehrpflicht für Frauen nach schwedischem Muster in Österreich nicht auf der politischen Tagesordnung steht. (Schluss)