Parlamentskorrespondenz Nr. 1353 vom 30.11.2015

BR-Präsident Kneifel in Berlin zu "25 Jahre Neue Bundesländer"

Kneifel trifft unter anderem mit Bundespräsident Gauck und Bundesratspräsident Tillich zusammen

Wien/Dresden/Berlin (PK) - Während seines zweitägigen Deutschland-Besuches in Dresden und in Berlin vom 26.–27. November 2015 besuchte Bundesratspräsident Gottfried Kneifel auch den Deutschen Bundesrat, der das Jubiläum "25 Jahre Neue Bundesländer vereinigt im Deutschen Bundesrat" beging. Kneifel überbrachte bei dieser Gelegenheit auch die besten Wünsche der Österreichischen Länderkammer.

Dabei traf er kurz mit Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck zusammen, der zu diesem Anlass eine Grundsatzrede hielt. Darin bezeichnete Gauck das bundesstaatliche Prinzip und den Föderalismus als Erfolgs-Geschichte. "Bisher hatte noch nie ein Bundespräsident im Bundesrat gesprochen", erklärt Kneifel, der bei seiner Tischrede im Bundesrat den deutschen Bundesratspräsidenten und Ministerpräsidenten von Sachsen, Stanislaw Tillich, zu einem Gegenbesuch nach Österreich im kommenden Jahr einlud – dieser hat die Einladung gerne angenommen.

Kneifel führte im Rahmen seines Deutschland-Besuchs einen Gedankenaustausch mit hochrangigen Gesprächspartnern. Am Donnerstag standen unter anderem Treffen mit dem sächsischen Landtagspräsidenten Mathias Rössler und dem sächsischen Innenminister Markus Ulbig auf dem Programm. Noch am selben Tag besuchte Kneifel die Konrad Adenauer Stiftung in Berlin, wo er ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Instituts, Hans-Gerd Pöttering, führte. Am Freitag war zunächst ein Termin mit dem Vizepräsidenten des Bundestags, Johannes Singhammer, geplant, im Anschluss daran nahm Kneifel an der Plenarsitzung des deutschen Bundesrats teil. Es folgte ein Gespräch mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer sowie mit dem Präsidenten des deutschen Bundesrats und sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich. (Schluss) red


Format