Unvereinbarkeitsausschuss des Bundesrates

Übersicht

Der Unvereinbarkeitsausschuss berät über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen. Der Unvereinbarkeitsausschuss entscheidet unter Bedachtnahme auf die objektive und unbeeinflusste Amtsführung, ob er die Ausübung des Berufes eines Mitglieds des Bundesrats genehmigt oder nicht.

Mitgliederverzeichnisse

• Mitgliederliste (aktueller Stand) / HTML

Letzte/Nächste Tagesordnung

• Tagesordnung der 6. Sitzung vom 12.03.2013 / PDF . HTML . RTF
• Alle Tagesordnungen

Berichte

Keine Ausschussberichte

Verhandlungsgegenstände

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Sitzungsüberblick

Datum	Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
12.03.2013	6. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 1	Wahl der/s 1. Schriftführerin/s
TOP 2	Meldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Schließen
26.06.2012	5. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
13.03.2012	4. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
31.05.2011	3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
23.12.2010	2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine gemäß § 6a eingebrachte Meldung
Schließen
15.12.2010	1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
15.12.2010	Konstituierung
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
20.07.2010	5. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl der/s 2. Schriftführerin/s
TOP 2	Beschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
16.12.2009	4. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl der/des 1. Schriftführers/in
TOP 2	Wahl der/des 2. Schriftführers/in
TOP 3	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
03.06.2009	3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
03.02.2009	2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
22.07.2008	1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
22.07.2008	Konstituierung
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
20.05.2008	7. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 2	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
12.02.2008	6. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
10.10.2007	5. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über eine Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
08.05.2007	4. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
16.02.2007	3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
19.12.2005	2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
29.11.2005	1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
29.11.2005	Konstituierung
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
03.11.2004	3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
20.07.2004	2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
17.05.2004	1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
17.05.2004	Konstituierung
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
10.02.2004	2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärung eines Mitgliedes des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeitsgesetz
Schließen
24.11.2003	1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
24.11.2003	Konstituierung
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
17.06.2003	7. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl des 2. Stv. Vorsitzenden
TOP 2	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
11.03.2003	6. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über eine Erklärung eines Bundesrates gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsausschusses
Schließen
28.01.2003	5. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
19.02.2002	4. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
18.12.2001	3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
09.10.2001	2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
19.06.2001	1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
19.06.2001	Konstituierung
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
18.04.2001	13. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
13.02.2001	12. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 2	Wahl des 1. Schriftführers
TOP 3	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
12.12.2000	11. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes
Schließen
17.07.2000	10. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärung eines Bundesrates gemäß § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Schließen
08.05.2000	9. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl des 2. Schriftführers
TOP 2	Beschlüsse über Erklärungen von Bundesräten im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Schließen
18.02.2000	8. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluss über Erklärung von Bundesräten gem. § 6 des UnverG 1983
Schließen
20.12.1999	7. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 2	Wahl des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 3	Beschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gemäss § 6 des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Schließen
29.07.1999	6. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschluß über eine Erklärung eines Bundesrates gem. § 6 des UnverG 1983
Schließen
31.05.1999	5. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl des Vorsitzenden
TOP 2	Beschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gem. § 6 des UnverG 1983
Schließen
18.02.1999	4. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 und § 6a des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Schließen
29.09.1998	3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gem. §6 des UnverG 1983
Schließen
30.06.1998	2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Beschlüsse über Erklärungen von Bundesräten gemäß § 6 und § 6a des Unvereinbarkeitsgesetzes 1983
Schließen
28.04.1998	1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
28.04.1998	Konstituierung
Schließen
14.01.1996	Konstituierung