Zum Außenhandel nur einen Satz. Interessanterweise wird bei der Diskussion des Waldberichtes der Zuwachs des Importes dargestellt, der Zuwachs des Exportes aber nicht. Ich würde bitten, wenn man die Debatten über den Außenhandel führt, immer beide Seiten der Medaille zu sehen, weil nämlich der Export sehr stark zugenommen hat.
Es ist interessant, daß gegen die Liberalisierung oder gegen einen liberalisierten Markt von jener Seite Kritik kommt, die eigentlich sonst immer sehr liberal ist in der Marktwirtschaft. Ich halte daher fest:
Erstens: Auch in Zukunft wird der Holzmarkt ein liberalisierter Markt sein.
Zweitens: Die wirtschaftliche Situation der Forstwirtschaft hängt auch von der Frage Währung oder von der Frage Baukonjunktur ab.
Und drittens: Unsere Bemühung muß dahin gehen, daß wir die Möglichkeiten der Europäischen Union pro Forstwirtschaft und pro Waldwirtschaft nutzen. Die haben wir. Und es wird unsere große Aufgabe sein, daß wir unsere österreichische Position in die europäische Forstpolitik ganz massiv einbringen – im eigenen Interesse dieses Landes, das ohne seine grüne Lunge nicht leben kann. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
19.56
Präsident Josef Pfeifer:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird vom Herrn Berichterstatter ein Schlußwort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung .
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den vorliegenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmenmehrheit .
Der Antrag auf Kenntnisnahme des Berichtes ist somit angenommen .
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Präsident Josef Pfeifer: Wir kommen aber noch nach Erledigung der Tagesordnung zu einer Abstimmung.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Bundesrates Dr. Kapral gemäß § 45 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates, dem Rechtsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 92/A eine Frist bis zum 23. Juli 1996 zu setzen.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Minderheit .
Der Antrag ist somit abgelehnt .
Meine Damen und Herren! Ich gebe noch bekannt, daß seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 13 Anfragen – 1189/J bis 1201/J – eingebracht wurden.
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen.
Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 25. Juli 1996, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
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