Bundesrat Stenographisches Protokoll 618. Sitzung / Seite 73

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Ich denke, wir sollten Umwelt so sehen, daß es wichtig ist, für die Zukunft die richtigen Maßnahmen zu treffen. Der Bericht ist das eine. Er redet von der Vergangenheit, soll uns aber auf die Zukunft vorbereiten, soll uns für die richtigen Entscheidungen als Grundlage dienen. Da bin ich anderer Meinung als Herr Dr. Kapral, der sagte, das sei alles zuviel Aufwand, das lohne sich nicht. – Ich denke, es ist sehr wohl notwendig, daß wir Grundlagen für unsere Überlegungen haben.

Geschätzte Damen und Herren! Die Zeit schreitet voran, und jede Zeit hat ihre Probleme. So hat der Wohlstand seine Probleme gerade bei der Abfallvermeidung: Gerade hinsichtlich Abfallverwertung sind wir aber auch einen Schritt weitergekommen. So sind zum Beispiel die Zahlen, was den Hausmüll anlangt, wirklich herzeigbar. Ich könnte jetzt die Zahlen vorlesen, weise aber nur darauf hin, daß diese auf den Seiten 210 und 211 im Bericht A nachzulesen sind.

Ich möchte aus Überzeugung sagen: Ein Dank an die Schulen ist notwendig. Gerade was im Abfallbereich gemacht wurde und wird, geschieht für unsere Kinder. Ich glaube, es ist der richtige Weg, daß wir das erwähnen und festhalten.

Ich denke, daß Umweltschutz natürlich national notwendig ist, aber im internationalen Gleichklang geschehen muß. Der Umweltschutz und seine Bereiche in vielfältiger Ausprägung kennen keine Grenzen, auch nicht die unserer Nachbarstaaten. Umweltschutz ja, aber mit dem richtigen Augenmaß, und bei manchen Dingen müssen wir schon die Wirtschaftlichkeit ein wenig miteinbeziehen.

Wir bekennen uns natürlich zur Qualität, wir müssen aber auch die Quantität sehen. Was meine ich damit? – Aus der Diskussion über Kläranlagen und Kanalisation wissen wir, daß durchaus sehr hohe Reinigungsgrade zu erzielen sind. Natürlich ließen sich diese 95, 96 Prozent auch noch um den einen oder anderen Prozentpunkt steigern, aus meiner Sicht macht das aber wenig Sinn. Ich denke, da sollten wir mehr auf die Quantität schauen.

Auf eines möchte ich hinweisen, weil es mich in meiner Region sehr betroffen gemacht hat, das ist die Chancengleichheit der Betriebe: Die Lenzing AG, ein großer Betrieb mit 3 000 Beschäftigten, hat als Hauptprodukt die Viskosefaser. Da steht sie natürlich international in Konkurrenz. Ich darf Ihnen einige Zahlen mitteilen, weil ich sie relativ konkret im Kopf habe: 1 Kilogramm Viskosefaser kostet auf dem internationalen Markt in etwa 20, 21 S. Die Lenzing AG hat aufgrund der Umwelterfordernisse rund 3,50 S Umweltauflagen pro Kilogramm Viskosefaser. Da kann man fragen: Macht das etwas? – Es macht schon etwas, wenn wir die Preise der Konkurrenz sehen und feststellen müssen, daß das in etwa ein Zehntel davon ist. Ich will damit nicht sagen, daß wir uns nicht zum Umweltschutz bekennen. Wir sollten aber auch den Mut haben, die Hemmnisse und Hürden wegzunehmen, die eigentlich nicht der Qualität des Umweltschutzes dienen. Und dazu möchte ich einladen.

Trotzdem meine ich, daß der Umweltschutz ein sehr ökonomisches Rahmenkleid hat. Wir müssen in Zukunft darauf achten, daß sich die volkswirtschaftlichen Defensivkosten, wenn wir keinen Umweltschutz machen, etwa bei der Gesundheit, bei der Landwirtschaft oder in anderen Bereichen, natürlich nicht heute, aber in einigen Jahre zu Buche schlagen würden. Das wäre natürlich nicht verantwortungsvoll; da muß man das richtige Maß setzen.

Als man begonnen hat, über die Umweltthematik zu reden, hat man gesagt: Das kostet Arbeitsplätze, das kostet unsere Jobs. Die Jobkiller-Hypothese wurde gepredigt. – Das können wir aufgrund der Daten, die uns über mehrere Jahre zur Verfügung stehen, widerlegen. Es fällt gar nicht schwer, darzulegen, daß die Umweltschutzmaßnahmen das Gegenteil bewirken, nämlich daß sie, wenn sie richtig eingesetzt werden, Arbeitsplätze schaffen.

Ich habe mir eine Zahl aus Oberösterreich herausgesucht: Etwa 20 000 Arbeitsplätze sind hier direkt beziehungsweise indirekt mit dem Umweltschutz verbunden, und das Umweltbudget von 1 454 Millionen Schilling ist herzeigbar.

Umweltschutz – ich habe es eingangs gesagt – muß international geschehen. Von der Europäischen Gemeinschaft wird eine sehr interessante Zahl angepeilt – die Wissenschafter sagen


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